Andrang hält sich in Grenzen
Die Pinken bereiten sich auf die Landtagswahl im kommenden Jahr vor. Das Ziel ist klar. Doch die Personaldecke ist dünn.
Die Neos stellen am Samstag in ihrer Mitgliederversammlung die Weichen für die Landtagswahl. Die steht zwar erst in einem Jahr an. Aber die Partei will schon jetzt Fakten schaffen und die Listenplätze fixieren. Hinter der Landessprecherin und designierten Spitzenkandidatin Andrea Klambauer gibt es zehn Bewerberinnen und Bewerber. Darunter finden sich neben dem Zweiten Landtagspräsidenten Sebastian Huber und der Abgeordneten Elisabeth Weitgasser gleich drei Leute aus dem Umfeld der Landesrätin: Büroleiter Lorenz
Stangl, Pressesprecherin Karin Feldinger und Referentin Anna Rausch-Mosshammer kandidieren um einen Listenplatz.
Womit sich die Frage aufdrängt: Haben die Pinken ein Personalproblem? Klambauer dementiert. „Ich habe mein Büro mit sehr guten Leuten besetzt.“Angesichts des Potenzials der Partei – die Landesrätin schätzt es auf drei bis vier Mandate – seien zehn Bewerberinnen und Bewerber für die Listenplätze eine gute Zahl. Das Wahlziel für 2023: „Auf jeden Fall zulegen.“2018 erreichte die Partei beim erstmaligen Antritt 7,3 Prozent. Sie wolle jedenfalls wieder Klubstatus erreichen – dafür sind zumindest drei Sitze im Landtag notwendig.
Zuletzt ist dieser abhandengekommen. Nach der Abwahl des Vorsitzenden Sepp Egger durch Huber und Weitgasser legte dieser quasi einen fliegenden Wechsel in den ÖVP-Klub hin. Auf die Frage, inwieweit die Personalie das Klima in der Koalition beeinträchtigt, bleibt Klambauer diplomatisch: „Wir haben eine konstruktive Zusammenarbeit. Und darum geht es.“
Geht es nach Klambauer, wird die Koalition mit der ÖVP nach 2023 fortgesetzt. Handlungsbedarf sehe sie in ihren Bereichen etwa in der Elementarpädagogik. Dort würden sich viele Gemeinden für die Betreuung der unter Dreijährigen nicht zuständig fühlen. „Es ist dramatisch, wie sich manche Bürgermeister zurückziehen, obwohl es ganz klar in ihrer Verantwortung liegt.“Ihre Partei brauche es im Land dort, „wo es nicht um Klientelpolitik geht“. Das zeige sich im geplanten Gesetz zu einem Hinweisgebersystem,
das strenger sei als die EU-Vorgaben für den Whistleblower-Schutz. Klambauer engagierte sich zuletzt auch öffentlich für das Antikorruptionsvolksbegehren. Ob sie in diesem Bereich ein Problem beim Koalitionspartner ÖVP ortet? Im Land sehe sie das nicht, aber: „In Österreich (auf Bundesebene, Anm.) schon.“
Dass intern nach den Querelen um den Klubchef Ruhe eingekehrt ist, dazu dürften auch die Ergebnisse der jüngsten SN-Meinungsumfrage beigetragen haben, die die Pinken bei acht Prozent sieht. „Wir sind gut auf Kurs“, meint etwa Lukas Rößlhuber, Neos-Fraktionsobmann in der Stadt Salzburg. Er berichtet von einer parteiinternen Klausur, die wichtig gewesen sei, um „gut und gestärkt in die Wahl gehen zu können“. Der Bruch mit dem abgewählten Klubvorsitzenden habe wie eine Befreiung gewirkt. „Die Stimmung ist besser jetzt“, meint Rößlhuber.
Eine große Schwäche der Partei bleibt zweifellos ihre geringe Präsenz in den Bezirken. Im Lungau existiert sie de facto nicht. Und im Pinzgau verließ im Zuge der Causa Egger die Gruppe um den Mittersiller Stadtrat Felix Germann die Partei – und begründete dies mit „Machtbesessenheit“und „irrationalen Handlungen“. Klambauer weist das zurück. Es gebe eben Situationen, in denen es Führung brauche. Dass die Partei am Land schwächelt, begründet sie auch mit der Pandemie, deretwegen viele Veranstaltungen ausgefallen seien, bei denen man um neue Mitstreiter hätte werben können. „Das hat uns schon einen ordentlichen Dämpfer gegeben.“
Ein weiterer Dämpfer – der überraschende Abschied von ExLandessprecher und Zugpferd Sepp Schellhorn aus der Politik im Vorjahr – dürfte mit Blick auf die Umfrage geringer ins Gewicht gefallen sein als erwartet. Im vorigen Herbst hatte er durchklingen lassen, dass sein Rückzug eher als Auszeit zu verstehen ist. Schellhorn verglich die Politik
Mit der ÖVP haben wir eine konstruktive Zusammenarbeit. Und darum geht es.
Andrea Klambauer, Neos-Landessprecherin
mit Crystal Meth. „Einmal gezogen und du kommst nicht mehr weg.“Ob er vor der Wahl in Salzburg rückfällig wird? Schellhorn winkt ab. Die Wirkung der Landespolitik als Droge sei ihm zu schwach. „Gestalterisch sehe ich im Bund viel mehr Hebel.“