Rauch kündigt Teuerungspaket für Herbst an
Das Paket soll kurzfristige sowie strukturelle Maßnahmen enthalten.
Die Bundesregierung dürfte sich in den kommenden Tagen auf ein neues Paket gegen die Teuerung einigen. Jedoch wird es erst im Herbst kommen, wie Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) in der „ZiB 2“am Dienstagabend formulierte. Als Grund nannte er die nötigen (parlamentarischen) Vorlaufzeiten. Enthalten wird es seinen Angaben zu Folge sowohl kurzfristige als auch strukturelle Maßnahmen.
In Details verlor sich Rauch nicht, deutete aber an, in welche Richtung es gehen wird: Einerseits bestätigte er die Verschiebung der CO2-Bepreisung auf Oktober, andererseits will er bei Sozialleistungen eine jährliche Valorisierung sicherstellen und Hilfen vereinbaren, „die sofort ankommen“.
Einen Schwerpunkt will der Minister auch in Sachen Preisüberwachung setzen. Mitnahme-Effekte, die er etwa in der Bau-Branche ortet, missfallen Rauch. Bei der „kalten Progression“ließ sich der Minister indes nicht festnageln. Weiter diskutieren will er über vermögensbezogene Steuern.