ORF-Räte sehen Beschwerden als „nicht stichhaltig“
Antrag des Presseclubs Concordia fand prominente Unterstützer.
Die Beschwerden von Presseclub Concordia und Österreichischer Universitätenkonferenz zu der Bestellung von Räten für die ORF-Gremien haben am Donnerstag auch den ORF-Publikumsrat beschäftigt. Dessen Vorsitzender Walter Marschitz sieht sie gelassen. Die Argumente der Beschwerdeführer seien „nicht stichhaltig“. Auch werde die Medienbehörde KommAustria, sofern sie nicht ihre Spruchpraxis ändere, die Beschwerde wohl zurückweisen.
Der Presseclub Concordia hat in der Nacht auf Donnerstag die nötigen Unterstützungserklärungen von Rundfunkteilnehmerinnen und -teilnehmern für seine Popularbeschwerde bei der Medienbehörde KommAustria erreicht. 120 Erklärungen waren nötig, mehr als 300 gingen trotz kurzer Fristen ein, sagte Presseclub-Generalsekretärin Daniela Kraus. Auch namhafte Unterstützerinnen und Unterstützer wie Heide Schmidt, Harald Sicheritz, Michael Ostrowski, Robert Menasse oder die Kommunikationswissenschafter Andy Kaltenbrunner, Roman Hummel und Fritz Hausjell schlossen sich an.
Die Beschwerde zielt auf die Zusammensetzung der ORF-Gremien Stiftungsrat und Publikumsrat ab, die mehrheitlich von den Regierungsparteien bestimmt werden. Die Art der Besetzung biete eine „strukturelle Einfallspforte für politischen Einfluss“.