Defekte Spirale: 1400 Frauen meldeten sich

Amtshaftungsklage gegen spanischen Hersteller abgewiesen.

Nach Angaben des Verbraucherschutzvereins VSV haben sich 1400 Frauen gemeldet, die durch defekte Verhütungsspiralen des spanischen Herstellers Eurogine zu Schaden gekommen sein sollen. Mehrere Verfahren seien bei österreichischen Gerichten anhängig, berichtete

der VSV am Freitag. Einen Rückschlag gab es allerdings in puncto

Amtshaftung. Am Donnerstag wies das Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien eine Amtshaftungsklage ab, weil das Medizinproduktegesetz nur die Allgemeinheit, nicht aber einzelne Betroffene schütze. Bezüglich Schadenersatz hatte das Bezirksgericht Fürstenfeld im April 2022 einer Betroffenen finanzielle

Wiedergutmachung zuerkannt. Es stellte – nicht rechtskräftig – eine verschuldensunabhängige Haftung des spanischen Herstellers fest. Die zugesprochene Summe ist unbekannt.