Österreichs neue Neutralität
Die geopolitischen Ereignisse bringen es mit sich, unsere Neutralität neu zu denken. Diese hatte ohne Zweifel ihre Berechtigung in der Zeit des Kalten Krieges und insbesondere auch als Zugeständnis Österreichs – an die Besatzungsmächte zur Erlangung des Staatsvertrages. In vielen Diskussionen um die Neutralität wird immer wieder das Beispiel
Schweiz zitiert. Diese ist – mit
Verlaub – kaum mit Österreich vergleichbar. Die Eidgenossen leisten sich eine Landesverteidigung, welche im Ernstfall zweifelsohne imstande wäre, deren Neutralität auch erfolgreich zu verteidigen. Um ein derart professionelles Heer auszustatten, müsste der
Haushalt hierzulande wohl radikal zugunsten der Landesverteidigung umgekrempelt werden. Ob dies dann noch die Zustimmung all jener finden würde, die so vehement den Weiterbestand der Neutralität fordern, ist zumindest anzuzweifeln. Die Einbindung
in eine viel diskutierte und auch aufgrund der aktuellen Ereignisse in der Ukraine
längst notwendige europäische Verteidigungsstruktur oder EU-Armee würde uns
hier in Bezug auf Kosten und Qualität der Ausrüstung doch sehr entgegenkommen. Dies
würde jedoch eine komplette Neudefinition unserer Neutralität oder überhaupt deren Beendigung bedingen.
Ernst Maier, 6395 Hochfilzen