Wird die Ukraine EU-Kandidat?

Bei einem Treffen klären von der Leyen und Selenskyj offene Fragen.

KIEW. EU-Kommissionspräsidentin

Ursula von der Leyen hat bei einem Besuch in Kiew angekündigt, die

Analyse des EU-Beitrittsantrags der Ukraine Ende der kommenden Woche abzuschließen. Am Rande von Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj lobte die deutsche Spitzenpolitikerin am Samstag die gut funktionierende Verwaltung. Zugleich mahnte sie weitere Reformen an. Grundsätzlich würdigte sie die „enormen Anstrengungen und die

Entschlossenheit“der Ukraine auf dem Weg in die EU.

Die Ukraine hatte im März, kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs, einen Antrag auf Annahme in die EU gestellt. Die EUStaaten beauftragten die EU-Kommission daraufhin, eine Empfehlung abzugeben, ob die Ukraine den Status eines Beitrittskandidaten bekommen sollte. Für die Ukraine ist der Weg in die EU von entscheidender Bedeutung, wie Präsident Selenskyj am Samstag bekräftigte.

„Das ukrainische Volk hat bereits einen riesigen Beitrag bei der Verteidigung der gemeinsamen Freiheit und der gemeinsamen Werte geleistet“, sagte er. „Eine positive

Antwort der Europäischen Union auf den ukrainischen Antrag zur

EU-Mitgliedschaft kann eine positive

Antwort auf die Frage sein, ob es überhaupt eine Zukunft des europäischen Projekts gibt.“Selenskyj

betonte, dass sich die Ukrainer darüber im Klaren seien, dass der Kandidatenstatus nur der Anfang des europäischen Wegs wäre.

Was für eine Empfehlung ihre Behörde kommende Woche abgeben

wird, ließ von der Leyen am Samstag offen. Möglich ist, dass sie sich für einen uneingeschränkten Kandidatenstatus ausspricht. Denkbar wären aber auch der Status eines

potenziellen Beitrittskandidaten

oder eine Verschiebung der Entscheidung. Auf Grundlage der Empfehlung müssen dann die EU-Staaten einstimmig darüber entscheiden, wie es weitergeht.

Dies soll bei einem EU-Gipfel am 23. und 24. Juni geschehen.

Noch sind sich die EU-Mitgliedsstaaten in dieser Frage uneins. Österreich, Deutschland

und auch Frankreich gelten als Skeptiker. Dagegen machen sich Staaten wie Estland, Litauen und Lettland, aber auch Italien oder Irland nachdrücklich stark dafür, die Ukraine zügig zum EUKandidaten zu machen.

Bei den Gesprächen zwischen der EU-Kommissionspräsidentin

und dem ukrainischen Präsidenten ging es auch um den langfristigen Wiederaufbau der Ukraine. Für von der Leyen war es bereits die zweite Reise in die Ukraine seit Beginn des Kriegs am 24. Februar. Sie wurde aus Sicherheitsgründen im Vorfeld nicht öffentlich angekündigt.

Von der Leyen lässt Entscheidung offen