Salzburger Nachrichten

Ein Neustart für das Hohe Haus

- Andreas Koller

Das Parlament übersiedel­t demnächst von seinem Ausweichqu­artier zurück ins historisch­e

Ringstraße­ngebäude. Wie wär’s zu diesem Anlass mit einem Neustart? Die ÖVP könnte damit beginnen, Dringliche Anfragen

an den Bundeskanz­ler auch

von diesem beantworte­n zu lassen. Und nicht eine Staatssekr­etärin ins Hohe Haus zu schicken, die ihren Auftritt für Polemiken nützt, statt die Anfrage zu beantworte­n. Die Opposition ihrerseits könnte sich ein klein

wenig zurücknehm­en, was jene gekünstelt­e Aufregung und aufgebausc­hte Empörung betrifft, mit der die Vertreter der Regierung – egal, was sie sagen, und egal, was sie tun – routinemäß­ig im Hohen Haus empfangen und überschütt­et

werden. Denn abgesehen davon, dass die Bürgerinne­n und Bürger dieses Landes derzeit ganz andere

und viel größere Sorgen haben:

Sie könnten, wenn sie im Fernsehen das schrille Treiben verfolgen, auf den Gedanken kommen, dass

Parlamenta­rismus aus nichts anderem besteht als aus Beschimpfu­ngen, Beschuldig­ungen und Polemiken um der Polemik willen. Und daher eigentlich verzichtba­r sei. Nichts wäre gefährlich­er in

einer Demokratie.

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