„Die 10.000 Stimmen wollen wir knacken“
Im Vorfeld der Bürgerbefragung wollen Initiativen mit provozierten Staus im Frühverkehr und einer Kundgebung vor dem Festspielhaus mobilisieren.
SALZBURG. In weniger als zehn
Tagen, am 26. Juni, geht in der Stadt Salzburg die Bürgerbefragung über den Ausbau der Mönchsberggarage über die Bühne. Etliche Jahre nachdem sie erstmals gefordert worden ist. 34
Abstimmungslokale werden im Stadtgebiet geöffnet sein. Alle rund 113.500 Abstimmungsberechtigten haben dazu bereits Post erhalten. Seit 7. Juni und
noch bis 23. Juni werden außerdem Wahlkarten ausgestellt. Im
Schloss Mirabell und im KieselGebäude ist eine sofortige Stimmabgabe möglich.
Die große Frage ist, wie hoch das Interesse nach den jahrelangen Diskussionen um den Garagenausbau und damit die Beteiligung an der Bürgerbefragung ist. Lukas Bernitz, grüner Gemeinderat und Mitglied der Plattform „Nein zum Loch“, meint: „Alles
über 10.000 Stimmen ist ein großer Erfolg. Die 10.000 wollen wir
knacken und da sind wir sehr optimistisch.“Man wolle auch „Wahlbeobachter“am Sonntag in die Wahllokale schicken. Nicht
weil man der Stadt oder dem Magistrat misstraue, sondern weil
Olympia 2005: 18 Prozent beteiligten sich
man die Möglichkeit der Entsendung von „Vertrauenspersonen“wahrnehmen wolle, so Bernitz.
Bei der (landesweiten) Olympia-Volksbefragung 2005 lag die Beteiligung in der Stadt Salzburg
bei 18 Prozent. Damals stimmten 61 Prozent der Stadt-Salzburger dagegen. Die Politik entschied
trotzdem anders.
Die Initiativen mobilisieren bis zum letzten Tag. Am Montag wird in der Sinnhubstraße von 7.30
Uhr bis 9 Uhr mit sogenannten Gehzeugen simuliert, wie sich der Lkw-Verkehr bei der Baustelle auswirkt. Die Initiativen werden deshalb Montagfrüh alle drei Minuten den Verkehr anhalten
und blockieren. „Wir werden da ziemlich lästig sein, das ist uns auch bewusst. Aber wir wollen
eben auch auf einen lästigen Zustand hinweisen, der dann kommen wird mit dieser Baustelle“, sagt Bernitz.
Für kommenden Freitag um 16 Uhr ist eine große Kundgebung vor dem Festspielhaus geplant.
Von dort soll es dann über die Neutor- und Sinnhubstraße zum
Krauthügel gehen, wo eine rote Linie um den geplanten Baustellenbereich geformt werden soll.