Auftritt der Ex-Ministerinnen
Köstinger und Schramböck sind vor den U-Ausschuss geladen.
WIEN. Mit Margarete Schramböck und Elisabeth Köstinger bringt die kommende Woche zwei türkise Ex-Ministerinnen in den ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss. Beide sollen unter anderem zur Beauftragung von Studien, Umfragen und Inseraten sowie zu Postenbesetzungen
im Untersuchungszeitraum den Abgeordneten Rede und
Antwort stehen und haben ihr Kommen zugesagt. Köstinger legte ihr Ministeramt im Mai zurück, Schramböck
musste das ihre gleichzeitig auf Druck von Bundeskanzler Nehammer aufgeben.
Von Schramböck wollen die Mandatare wissen, was es mit einem von der Meinungsforscherin und früheren Familienministerin Sophie Karmasin in den Jahren 2019 und 2020 für das
Wirtschaftsministerium durchgeführten „Leitbildprozess“auf sich hat. Laut „Falter“habe dieses Projekt 125.920 Euro gekostet, der Output sei aber lediglich eine DIN-A4-Seite gewesen.
Was das Ministerium zurückwies. Der Leitbildprozess sei über zwei Jahre gelaufen. Die
Langversion umfasse 32 Seiten. Insgesamt seien 20 Interviews
und eine Onlineumfrage unter rund 700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern durchgeführt und ausgewertet worden. Mittlerweile prüft die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft nach einer Anzeige.
Köstinger wird über die mögliche Beeinflussung von Vergabeund Förderverfahren, die Einflussnahme auf Beteiligungen des Bundes, die Einflussnahme auf Ermittlungen und die Begünstigung bei der Personalauswahl befragt werden.