Die Zeiten des „Jupiters“sind vorbei
Er wollte ein Präsident der Aktion und der mutigen Reformen sein. Zwei Monate nach seiner
Wiederwahl erscheint Emmanuel Macron weit entfernt von diesem Ziel. Sein politisches Handeln werde er darauf ausrichten, dass es künftig „keinen einzigen Grund mehr gibt, für die Extremen zu stimmen“.
Auch das hat Macron einmal versprochen. Und auch damit ist er bitter gescheitert.
Das Ergebnis der Parlamentswahl am Sonntag macht ihn zu einem Staatschef mit sehr eingeschränktem Handlungsspielraum, denn fortan kann er nur noch mit einer relativen Mehrheit regieren. Zugleich zeigt es einen nie da gewesenen Schub für die extremen Ränder links und rechts.
Der Hauptverantwortliche hierfür ist Macron, der die Mitte besetzt hat. Indem er dachte, der
Slogan „Ich oder das Chaos“würde als Schlüsselbotschaft dieses
Wahlkampfs ausreichen, täuschte er sich.
Gegenüber einer gestärkten, feindseligen Opposition wird das Regieren für ihn mühselig werden
und nur mit einer neuen Kompromiss-Kultur möglich sein. Dass die Opposition nicht nur im grundsätzlichen Widerstand verharrt, sondern konstruktiv an Lösungen mitarbeitet, ist zu wünschen, aber
leider unwahrscheinlich. Die Zeiten des „Jupiters“an der Regierung, wie sein Spitzname in Anlehnung an den obersten Gott der Römer lautete, sind vorbei.