Ausschuss-Fragen wegen Auftrag an Karmasin
Leitbildprozess im Wirtschaftsministerium kostete fast 126.000 Euro.
WIEN. Das von der Meinungsforscherin und Ex-Familienministerin
Sophie Karmasin 2019 und 2020 für das Wirtschaftsministerium durchgeführte Leitbild-Projekt, das 125.920 Euro Steuergeld gekostet
hat, stand am Mittwoch im Zentrum des ÖVP-Korruptions-U-Ausschusses. Michael Esterl, Ex-Generalsekretär im Wirtschaftsressort, erklärte, dass der Leitbild-Prozess
unbedingt notwendig gewesen sei. Die Struktur des Ressorts sei 2018 massiv verändert worden, die Organisationsreform habe begleitet werden müssen. Karmasins Unternehmen habe sich als Best- und Billigstbieter herausgestellt.
Die als Auskunftsperson geladene Ex-Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck ließ sich wegen einer Coronaerkrankung entschuldigen. Vor Sitzungsbeginn bedauerten sowohl FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker als auch sein rotes Pendant Jan Krainer Schramböcks Absenz und wünschten ihr einen milden Verlauf und baldige Besserung. Hafenecker merkte jedoch
kritisch an, dass sich die Krankheitsfälle bei Auskunftspersonen kurz
vor Auftritten im U-Ausschuss zuletzt gemehrt hätten. Was den Leitbild-Prozess betrifft, wittert die Opposition parteipolitische Geschäfte. ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger wies dies zurück.