Ein Blick in die EU-Kristallkugel
Die Ukraine, Moldau und Georgien wollen in die EU und die Union will ihnen zumindest ein Zeichen des Entgegenkommens setzen; der Ukraine und Moldau nun offiziell in Form des Kandidatenstatus. Wie es dann
weitergeht? Dazu ist kein Blick in die Kristallkugel nötig. Es
reicht einer in den Wartesaal der EU: auf den Westbalkan.
Schon 2003 öffnete die EU den Westbalkanstaaten ihre Tür einen Spalt. Sie erhielten eine „unumkehrbare“Beitrittsperspektive, die freilich keinen unmittelbaren Beitritt bedeuten
konnte. Dafür gilt es Kriterien zu erfüllen, darunter die Modernisierung des Staates und den Kampf gegen Korruption.
Noch heute haben nicht einmal alle Länder am Westbalkan einen Kandidatenstatus. Selbst Nordmazedonien, das die formalen Kriterien der politischen Reife für den Beitritt mit Montenegro am besten erfüllt, scheitert bei der Aufnahme
konkreter Verhandlungen noch immer am politischen Unwillen einzelner EU-Mitgliedsländer.
Die Misere der Balkanstaaten zeigt: Eine EU-Perspektive
macht längst keinen EU-Beitritt. Dieser braucht den politischen
Willen auf beiden Seiten und einen langen Atem des Kandidatenlandes bei Reformen. Von der Beendigung eines Krieges,
wie in der Ukraine, ist da noch gar keine Rede.
Je länger all das dauert, desto mehr verblasst die Symbolwirkung der Beitrittsperspektive. Das wird leider auch für Moldau und die Ukraine gelten.