Wer aller in die Hofburg will
Fehlt nur noch die FPÖ. Sonst haben sich alle erwartbaren Herausforderer Van der Bellens deklariert.
WIEN. Die illustre Runde jener, die Bundespräsident Alexander Van der Bellen am 9. Oktober bei der Hofburgwahl herausfordern wollen, wird größer: Nach BierparteiChef Dominik Wlazny alias Marco
Pogo und Ex-BZÖ-Politiker Gerald Grosz hat am Montag auch der Vorsitzende der impfkritischen MFG angekündigt, bei der Bundespräsidentenwahl anzutreten. Der 61 Jahre alte Michael Brunner ist einstimmig vom Parteivorstand zum Kandidaten gekürt worden. Mit Ausnahme der FPÖ, die auch eine Kandidatin oder einen Kandidaten aufstellen wird, haben sich alle erwartbaren Herausforderer deklariert.
Während Pogo und Grosz unter dem Übertitel „Spaßkandidaten“
laufen, ist es Brunner sehr ernst mit seinem Kampf gegen sämtliche Coronamaßnahmen, dem er sich seit Beginn der Pandemie voll und ganz verschrieben hat. Der Anwalt aus
Wien gründete schon im Herbst
2020 mit Kollegen die Gruppe „Rechtsanwälte für Grundrechte“, später den sogenannten außerparlamentarischen Corona-Ausschuss.
Aus dieser Ecke kamen später auch die meisten vorgegebenen Formulierungen in Stellungnahmen zur Begutachtung diverser Anticoronagesetze, die zu Zehntausenden die Parlamentshomepage geflutet haben. Im Februar 2021 gründete Brunner die MFG – das steht für Menschen, Freiheit, Grundrechte –, eine Partei, die sich angesichts teils massiver Grundrechtseinschränkungen vor allem für Ungeimpfte zu einem Selbstläufer in der Pandemie entwickeln sollte: Wo die Partei antrat, schaffte sie den Einzug – allen voran in den oberösterreichischen Landtag, wo sie aus dem Stand auf mehr als sechs Prozent
kam und drei Mandate errang. Als erste Amtshandlung würde er die Bundesregierung entlassen, die hundertfachen Verfassungsbruch
begangen habe, sagte Brunner bei seiner Vorstellung. Binnen Wochenfrist würde er außerdem die „Wiederherstellung des Rechtsstaates“in die Wege leiten. „Alle, die für die Coronamaßnahmen schuldhaft
verantwortlich sind und wirtschaftlichen Schaden zugefügt haben,
werden zur Rechenschaft gezogen
werden“, betonte er. Dazu würde er „ohne Verzug einen mit unabhängigen Fachleuten besetzten außerparlamentarischen Corona-Untersuchungsausschuss einsetzen“und
die Ergebnisse an die Staatsanwaltschaften und Gerichte weiterleiten.
Als Präsident würde er auch keine Diskussion über die Neutralität oder einen NATO-Beitritt zulassen, sagte der MFG-Chef, der sich zudem gegen jegliche Boykottmaßnahme
gegen Russland aussprach. Das würde uns nur „in die Not treiben“.
Nachdem die Regierung die Impfpflicht vorige Woche endgültig
begraben hat, ist MFG zwar ein großes Thema abhandengekommen.
Wohin die Reise geht, wurde bei dem Termin am Montag aber klar: Die Partei wird wohl jede mögliche
neuerliche Einschränkung – von der Maskenpflicht aufwärts – massiv bekämpfen. Man werde jedenfalls bei allen nächsten Wahlen antreten, wurde am Montag betont.
Also bei der Landtagswahl in Tirol im September ebenso wie in etwa 30 Gemeinden im Oktober bei der Gemeinderatswahl im Burgenland.
Übrigens: Wann die FPÖ sich offenbart, ist weiter offen. Die Freiheitlichen sind die einzige Parlamentsfraktion, die jemanden gegen den amtierenden Bundespräsidenten ins Rennen schicken will. Nach
wie vor gilt die aus Oberösterreich stammende Nationalrätin Susanne
Fürst als aussichtsreichste Kandidatin. Zuletzt gab es auch Spekulationen, dass die FPÖ den „Krone“Kolumnisten Tassilo Wallentin in Erwägung ziehen könnte. Parteichef Herbert Kickl wies dies als „Fake Schmus“zurück.