Mit Bomben gegen Gerichte gedroht

In Graz begann am Montag der dritte Prozess gegen eine Gruppe von Islamisten. Parallel gab es eine Serie von Bombendrohungen.

GRAZ, WIEN. In Österreich gingen am Montag zahlreiche Bombendrohungen ein. Diese richteten sich gegen Gerichte in Wien, Graz und St. Pölten, gegen die Israelitische

Kultusgemeinde und gegen die MA56 (Schulen) in Wien. „Hintergrund dürften aktuelle Prozesse

bzw. auch Polizeiermittlungen gegen Personen sein, die der Islamistenszene zuzuordnen sind“, hieß es aus dem Innenministerium. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) betonte, der Rechtsstaat dürfe sich nicht einschüchtern lassen.

In Graz begann am Montag die dritte Auflage eines Strafprozesses

um vier mutmaßliche Dschihadisten. Hauptangeklagter ist ein Prediger (45), der Familien veranlasst haben soll, nach Syrien zu gehen und sich der Terrororganisation „Islamischer Staat“(IS) anzuschließen. Das

Urteil im Fall um den Glaubensverein Taqwa wurde bereits zwei Mal teilweise aufgehoben.

Der Prozess begann im November 2019. Im März 2020 erhielt der Prediger fünf Jahre Haft.

Vereinskassier und Obmann wurden zu je vier, eine Frau zu drei Jahren Haft verurteilt. Im zweiten Prozess erhöhte das Gericht die Strafen deutlich. Am Montag wurden die Haftstrafen – nicht rechtskräftig – wieder etwas herabgesetzt. Der Anklagepunkt „staatsfeindliche Verbindung“wurde ausgeschieden und soll extra verhandelt werden.

In Drohschreiben wurde auch der Krieg in der Ukraine thematisiert: Der Westen sei wegen militärischer Hilfe für den Tod von „tschetschenischen Brüdern“

verantwortlich.