Wie sehr profitieren Gemeinden von der Teuerung?
Mehrausgaben auf der einen Seite dürften auch deutliche Mehreinnahmen gegenüberstehen.
SALZBURG. Die Teuerung sorgt
beim Bund für deutliche Mehreinnahmen. Und weil dieser einen Teil des Steueraufkommens, sprich die Ertragsanteile, an die Länder und Gemeinden weitergibt und aufteilt, dürfte sich das dort bemerkbar machen. Die
Plattform Kommunalnet meldete zuletzt ein sattes Plus bei den
Vorschüssen für August. Im Vergleich zu August 2021 verzeichnet Salzburg demnach ein Plus von 12 Prozent, von Jänner bis August sind es 9,8 Prozent mehr.
Salzburgs Gemeindeverbandspräsident Günther Mitterer verneint,
dass die Gemeinden von der Teuerungswelle profitieren
würden. Die Zahlen würden pro Monat sehr schwanken, seien auch stark abhängig vom Tourismus. „Natürlich schneiden wir
über die Ertragsanteile mit, aber es ist immer eine Momentaufnahme. Wir müssen ja auch höhere Preise bezahlen. Ich glaube, das wird eher ein Verlustspiel.“
Bei der Stadt Salzburg hört sich die Antwort so an: Ja, im Vergleich zum Rechnungsabschluss 2021 rechne man schon für das
kommende Jahr mit 20 Millionen Euro mehr an Ertragsanteilen.
Unter dem Strich bleibe sicher ein Plus. „Aber die Teuerung spült natürlich einiges wieder
hinaus“, meint Stadtchef Harald Preuner. Die Budgetgespräche für das kommende Jahr würden bereits laufen. Allein für die Abteilung 2 (Kultur) sei ein Mehrbedarf von 950.000 Euro vorhanden. Viele Sport- und Kulturvereine melden aufgrund der Stromkosten bereits Mehrbedarf an.
Auch das neue Gehaltssystem im Magistrat sei mit 10 Millionen Euro veranschlagt.
Und beim Land? Da sieht man sich ganz und gar nicht als Profiteur
der Teuerung. „Wir bekommen laufend von verschiedenen Institutionen und Einrichtungen
Hilferufe um finanzielle Unterstützung, seien es Sozialeinrichtungen, Pflegeheime, Krankenhäuser oder Schulen“, sagt Finanzreferent Christian Stöckl.
Was die Ertragsanteile angehe, so sei die Rückmeldung aus dem Finanzministerium, dass man in der Vorschau im Plan sei. Auch für das nächste Jahr seien keine
wesentlich höheren Ertragsanteile prognostiziert. „Auch wenn ich diesen Pessimismus nicht ganz
nachvollziehen kann.“