Es geht auch ohne 200 Unterschriften aus Salzburg
Warum das Rennen um Unterstützungserklärungen bei Hofburg- und Nationalratswahlen so völlig unterschiedlich läuft.
WIEN. Das Sammeln von Unterstützungserklärungen für ein Antreten
bei der Hofburgwahl bleibt seit Dienstag auch Titelverteidiger Alexander Van der Bellen nicht erspart. 6000 braucht man für ein Antreten. Das Prozedere mit der Beglaubigung der unterschriebenen Unterstützungserklärung beim Gemeindeamt der Heimatgemeinde ist aufwändig. Für Bewerber, die keine Partei oder kein Netzwerk hinter sich haben, ist die Hürde groß.
Warum muss ein Bewerber für die Hofburgwahl 6000 Unterstützungserklärungen österreichweit sammeln, während bei Nationalratswahlen 2600 Unterstützer für ein Antreten reichen? Die 2600
müssen aber – und das macht es dann wieder kompliziert – nach einem konkreten Schlüssel aus allen Bundesländern kommen.
Bei Hofburgwahlen werde wie bei der Europawahl übers ganze Bundesgebiet gerechnet, erklärt Werner Zögernitz, Präsident des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen. Die Nationalratswahl richte sich dagegen nach den einzelnen Bundesländern. Um österreichweit bei der Nationalratswahl
anzutreten, braucht man nicht nur Unterschriften von 2600
Wahlberechtigten, sondern dabei je 100 Unterstützungserklärungen aus dem Burgenland bzw. Vorarlberg, je 400 aus Oberösterreich, der Steiermark, je 200 aus Tirol, Kärnten und Salzburg sowie je 500 aus Wien und Niederösterreich.
Bei Nationalratswahlen ist es zudem möglich, dass man nur in einzelnen Bundesländern die notwendigen Unterstützungserklärungen aufbringt und damit nur in einzelnen Bundesländern wahlberechtigt ist. Dann könne man aber auch keine
Mandate in den anderen Bundesländern bekommen.
Bei einer Nationalratswahl genügt alternativ die Unterstützung durch drei Abgeordnete. So ersparte sich etwa die neu gegründete Liste
Pilz seinerzeit das Unterstützungsammeln. Bei Hofburgwahlen
kommt niemand ums Sammeln herum. Es kommt aber nicht darauf an, aus welchem Bundesland die Unterschriften stammen.
Die Unterschiede seien „historisch gewachsen“, erklärt Zögernitz. Bei der Hofburgwahl gebe es nur einen Wahlkreis, bei Nationalratswahlen
neun Landeswahlkreise und 39 Regionalwahlkreise.
Die höhere Zahl von 6000 ergebe sich daraus, dass man nicht zu viele
Spaßkandidaten haben wolle. Es sei aber ohnedies leichter, 6000 Unterstützungserklärungen aufzutreiben als die geforderten Unterschriften quer durch alle Bundesländer.
Unterstützen kann je eine Kandidatur jeder Österreicher, der am „Stichtag“stimmberechtigt ist. Zwischen Stichtag und Wahltag liegen bei der Hofburgwahl zirka 61 Tage bei der Nationalratswahl sind es dagegen immer genau 82 Tage.