ÖVP lässt sich einige Optionen offen
Verhandeln will sie in Tirol mit allen Parteien mit Ausnahme der FPÖ.
INNSBRUCK, WIEN. Das Verhandlungsteam der Tiroler ÖVP steht. Reden will Landesparteichef Anton Mattle nun mit allen Parteien, die in den Landtag einziehen; über eine Koalition verhandeln will er, wie mehrfach angekündigt, aber nur mit SPÖ, Liste Fritz, Grünen und Neos, nicht mit den Freiheitlichen.
Das war das Ergebnis der Sitzung des Tiroler ÖVP-Vorstands Montagvormittag in Innsbruck.
Da Mattle mit der FPÖ nicht kann beziehungsweise will, geht sich nur mit der SPÖ eine Zweierkoalition aus, für die sich SPÖ-Landesparteichef Georg Dornauer im Wahlkampf geradezu angedient hatte. Sieger sehen freilich anders aus: Die ÖVP stürzte ja am Sonntag um fast zehn Prozentpunkte ab – und die SPÖ konnte nur in Spurenelementen zulegen und fiel hinter die FPÖ zurück.
Dreierkoalitionen abseits der SPÖ gingen sich für die ÖVP mit der Liste Fritz (der einzigen echten
Wahlsiegerin, Anm.) plus den Neos (die ihr Ergebnis leicht verbesserten) oder den Grünen (die Stimmen einbüßten) aus – oder mit den Neos
plus den Grünen. Die Neos, für die eine Koalition mit ÖVP und Liste Fritz das Ziel ist, will aber die Tiroler Wirtschaftskammer nicht in der Regierung haben. Zugleich soll sich die Freude darüber, weiter mit den Grünen – die nicht ungern zur Verfügung stünden – die Regierungsbank zu drücken, in der Tiroler ÖVP generell in ausgesprochen überschaubaren Grenzen halten. Und
Alle sechs Parteien wollen regieren
zwischen ÖVP und Liste Fritz wurde in den vergangenen Jahren derart viel Porzellan zerschlagen, dass der
Weg zu einem gedeihlichen Miteinander alles andere als einfach sein wird.
Die theoretisch zahlreichen Regierungsvarianten sind für die ÖVP damit praktisch doch sehr eingeschränkt, auch wenn Mattle nach der Parteivorstandssitzung betonte, es werde auf die „inhaltlichen Schnittmengen“ankommen, ob
man in Tirol künftig zu zweit oder zu dritt regiere.
Die Köpfe rauchten am Tag nach der Tiroler Landtagswahl nicht nur
bei der ÖVP, sondern auch bei der SPÖ, der Liste Fritz, den Grünen und den Neos. Nur die FPÖ machte
– wie stets nach einem Wahlsonntag – einen Tag blau. Landesparteichef Markus Abwerzger begnügte sich damit, der ÖVP via APA ausrichten zu lassen, dass er sich als
Wahlgewinner „konkrete, ernsthafte Koalitionsverhandlungen“erwarte und für „Small Talk nicht zur Verfügung“stehe.
Die Frontfrau der Liste Fritz, Andrea Haselwanter-Schneider, ist offenkundig ebenfalls zum Mitregieren bereit. „Die Wähler haben einen ganz eindeutigen Auftrag erteilt. Sie
wollen keine Koalition der Verlierer, sondern endlich Taten sehen“, teilte sie mit, noch ehe in den Gremien
über eine mögliche Regierungsbeteiligung beraten wurde. Der SPÖLandesparteivorstand trat am Montagabend zusammen. Parteichef Dornauer bekräftigte im Anschluss die Bereitschaft, mit der ÖVP zu sondieren. Ob eine Koalition „Sinn
macht“, hänge aber von den Inhalten ab.