Italiens Widersprüche
Widersprüche – derer kristallisieren sich nach der geschlagenen Wahl immer mehr heraus. Rechtspolitik
beinhaltet bekanntlich auch die Begriffe von Recht und Ordnung, die ja in Italien schon immer in einem eklatanten Widerspruch standen.
So gesehen müsste Frau Giorgia Meloni Berlusconi
und Salvini vor die Tür stellen. Es wird ihr sicher nicht entgangen sein, dass
beide Herren, speziell Berlusconi, des Öfteren mit gerichtlichen Anklagen konfrontiert waren und nur durch die Verjährung in der dritten Instanz von einem
Strafantritt verschont wurden.
Die Forza Italia wurde mit Hilfe der sizilianischen Mafia und dem sizilianischen Senator gegründet
und Berlusconi zum Regierungschef gehoben.
Ein moralischer Widerspruch ergibt sich für Italien in der Konfrontation mit der EU, da durch die neue politische Entwicklung die EU für Italien in
weite Ferne gerückt ist. Moralisch deshalb, dass die
immensen Hilfsgelder der europäischen Gemeinschaft nach Italien ausbleiben
werden. Mit neuen Bittstel
lungen wird Frau Meloni nicht mehr vorstellig werden können. Ein heißer Tanz ist zu erwarten und wird nicht in eine friedliche Zeit führen. Frau Meloni wird es nicht leicht haben, derartige Widersprüche zu entschärfen, die Unterstützung von nur zwei gleich orientierten Verbündeten wird –
was zu hoffen ist – für eine fragwürdige europäische politische Änderung wohl zu wenig sein.
Heinz Pruner
5020 Salzburg