Politikverdruss ist hausgemacht

In Österreich sind die Bürger politikverdrossen, misstrauen Politikern aller Parteien und bewerten deren

Arbeit schlecht. Ein ähnliches Bild zeigt sich in Teilen der Justiz. Wie kommt das, zumal ich grundsätzlich allen Beteiligten ehrliches Bemühen gerade in diesen schwierigen Zeiten unterstelle?

Wir haben einen zumeist lösungsorientierten, aber eher uncharismatischen Kanzler, oft schlecht beraten und in der Koalitionsgeiselhaft der Grünen, bei denen Frau Gewessler inzwischen ihre ideologischen Extrempositionen

problemlos durchsetzen kann (CO -Bepreisung trotz explodierender Energiepreise). Dann gibt’s eine Opposition, die automatisch alles

niedermacht, was von der Regierungsbank kommt, und auf die Frage nach Gegenvorschlägen meint – Standardzitat Rendi-Wagner

–, das sei Sache der Regierung. Und schließlich eine niveaulose, oft untergriffige

und sogar menschenverachtende Rhetorik im Parlament und ein Untersuchungsausschuss mit dem einzigen Ziel, die Regierung Kurz irgendwie anzupatzen

mit peinlich aggressiven „Inquisitoren“– und heraus

kommt faktisch nichts. Nicht zu vergessen die zum Teil widerrechtlich erlangten privaten SMS und Mails von Politikern und deren Mitarbeitern, die aus dem Dunstkreis der

Justiz kommend zuallererst den oppositionsfreundlichen Medien zugespielt werden.

Es verwundert auch, dass die WKStA – so scheint es –

praktisch ausschließlich in Richtung ÖVP ermittelt, obwohl es offenbar auch zahlreiche untersuchungswürdige SMS und Mails bei anderen Parteien gibt. Das alles bewirkt dieses miese Gefühl der Ohnmacht bei vielen von uns. Die Sorge bleibt, dass es in naher Zukunft einen smarten Rechts- oder Linkspopulisten

gibt (wie bereits in anderen Ländern), der die Stimmen der Enttäuschten einfängt – und das nicht zum Wohle unseres

Landes.

Mag. Christian Oberhofer

5072 Siezenheim