Geschönte Umfragen? „Sicher nicht bei der SPÖ“
„Wir hätten uns ja selbst belogen“: Die SPÖ weist die Aussage Thomas Schmids zurück, Umfragen manipuliert zu haben.
WIEN. Der einstige türkise Fädenzieher und Sebastian-Kurz-Intimus Thomas Schmid richtet in seinem
umfangreichen Vernehmungsprotokoll, das vergangene Woche an die Öffentlichkeit sickerte, nicht
nur Anschuldigungen gegen seine einstigen Freunde von Kurz abwärts. Er lässt auch die SPÖ zu fragwürdigen Ehren kommen. Und zwar im Zusammenhang mit jenem
legendären Umfrage-„Tool“, das zur Hochjubelung Sebastian Kurz’ erfunden und (via Finanzministerium) vom Steuerzahler bezahlt worden sein soll, wie die Staatsanwaltschaft argwöhnt.
In seinem Einvernahmeprotokoll berichtet Schmid über „ein Gespräch“mit Kurz, damals Außenminister und von vielen bereits als der nächste ÖVP-Chef betrachtet, das „vor dem März 2016“stattgefunden
habe. „Wir sprachen damals über Zugang zu Medien und Umfragensteuerung, am Beispiel der großen
Koalition FAYMANN/SPINDELEGGER und der Zusammenarbeit zwischen der damaligen Generalsekretärin der SPÖ Laura RUDAS, KARMASIN und OSTERMAYER.“
Zur Erklärung: Werner Faymann und Michael Spindelegger waren Kanzler und Vizekanzler, Spindelegger trat 2014 zurück, Faymann 2016. Laura Rudas war nicht, wie
Schmid sagte, „Generalsekretärin“, sondern bis 2014 Bundesgeschäftsführerin der SPÖ. Sophie Karmasin
war Chefin der Meinungsforscherin Sabine B., die später die Umfragen für Kurz und die Seinen anfertigte.
Josef Ostermayer war engster Mitstreiter Bundeskanzler Faymanns
und diente diesem als Staatssekretär beziehungsweise Kanzleramtsminister.
Schmid sagte aus, dass die drei SPÖ-Politiker „sehr eng“mit Karmasin zusammengearbeitet und Umfragen in Auftrag gegeben hätten. Und Schmid weiter: „Diese enge Zusammenarbeit ermöglichte es dem Team der SPÖ, auf die Umfrageergebnisse
Einfluss zu nehmen, und zwar insbesondere im Rahmen der Schwankungsbreite.“Zu Deutsch: diese Umfragen zu frisieren, so wie man es auch Kurz’ Freunden unterstellt.
Was ist an dieser Aussage dran? Ein Sprecher der SPÖ stellt auf Anfrage gar nicht in Abrede, dass die SPÖ – wie etliche andere Institutionen auch – einst mit der damals renommierten Meinungsforscherin Sophie Karmasin zusammengearbeitet habe. Die restliche Aussage Schmids weist die SPÖ strikt zurück: „Faktum ist, dass die SPÖ ihre
Umfragen, die für die interne Arbeit verwendet wurden, immer selbst
bezahlt hat – ganz im Gegensatz zur ÖVP, wo der Verdacht besteht, dass
Ministeriumsgelder und damit das Geld der Steuerzahler für parteipolitische Studien und Umfragen missbräuchlich verwendet wurde. Das hat Thomas Schmid laut Einvernahmeprotokoll auch gestanden.“So weit die SPÖ.
Ein Gesprächspartner in der Parteizentrale weist auch die Behauptung Schmids zurück, dass die SPÖ „Einfluss“auf die Umfrageergebnisse genommen und insbesondere „im Rahmen der Schwankungsbreite“getrickst haben soll. „Die Umfragen waren ja nicht zur Veröffentlichung bestimmt, sondern nur für unseren internen Gebrauch“, sagt dieser Gesprächspartner, und weiter: „Wir hätten uns ja selbst belogen, wenn wir die Ergebnisse geschönt hätten.“Anders Kurz und seine Freunde, die laut Schmid geschönte
Umfragen in der Zeitung „Österreich“, die zuvor durch Inseratenschaltungen günstig gestimmt worden sei, platziert hätten. Diesen
Vorwurf weist die Mediengruppe Österreich mit Nachdruck zurück. „Selbstverständlich werden die redaktionellen Inhalte der Mediengruppe Österreich völlig unabhängig von etwaigen Inseratenbuchungen verfasst“, heißt es in einer „Österreich“-Stellungnahme.
Übrigens hatte auch das Duo Faymann/Ostermayer einst eine Inseratenaffäre am Hals. Faymann, damals Infrastrukturminister, hatte eigenen Aussagen zufolge 2007 mit dem damaligen „Krone“-Chef Hans Dichand einen Inseratendeal eingefädelt. Faymann durfte sich in diesen Inseraten in Wort und Bild als „ÖBB-Ombudsmann“inszenieren, zahlen musste die Inserate die ÖBB. Es folgten Ermittlungen wegen
Amtsmissbrauchs und Untreue, die freilich eingestellt wurden.
„Haben Umfragen immer selbst bezahlt“