Die Tücke der Basisdemokratie à la SPÖ

Erinnern wir uns an die letzte Mitgliederbefragung zur Wahl des Parteivorsitzes in der deutschen SPD vor etwas mehr als drei Jahren. Einem Wanderzirkus gleich sind die Kandidatinnen und Kandidaten damals von Wahlkreis zu Wahlkreis gezogen und haben um die Stimmen der 425.000 Parteimitglieder geworben. Am Ende sind Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als Erste über die Ziellinie gegangen und Parteivorsitzende geworden. Haben wir jemals wieder etwas von ihnen gehört? Olaf Scholz, den die wochenlang umworbenen Mitglieder nicht an der Spitze der Partei sehen wollten, ist mittlerweile Kanzler der Bundesrepublik.

Eine Mitgliederbefragung ist grundsätzlich demokratiepolitisch wünschenswert. Sie birgt aber auch jede Menge Gefahren. Das bekommt derzeit die SPÖ zu spüren. Eine Urabstimmung ist kein Garant dafür, dass am Ende die geeignetsten Kandidaten gewinnen. Außerdem ist es möglich, dass auf dem Weg zur Abstimmung mehr Porzellan zerschlagen wird, als es der oder die Neue jemals zu kitten imstande sein wird.

Erschwerend kommen handwerkliche Fehler im Abstimmungsprozess selbst hinzu. Noch bis Freitag konnten alle, die wollten, Parteimitglieder werden und sich die aktive und passive Berechtigung zur Teilnahme sichern. Da keinerlei Unterstützungserklärungen als Bedingung gefordert wurden, sind Jux- oder Trotz-Kandidaturen nicht ausgeschlossen.

Es war möglich, dass ganze Stammtischrunden in letzter Minute der Partei, mit der sie bisher nichts am Hut hatten, beitreten, um das Match um den Vorsitz zu beeinflussen.

Schließlich ist auch die Ankündigung, mit dem internen Wahlkampf erst nach der Salzburger Wahl beginnen zu wollen, nicht besonders ernst zu nehmen. Das Hauen und Stechen ist längst eröffnet.

Eine Mitgliederbefragung sollte die SPÖ aus dem Dilemma der personellen und inhaltlichen Uneinigkeit herausführen und zurück in die Erfolgsspur bringen. Aber auch Basisdemokratie muss man können. Das bekommt die SPÖ jetzt schmerzlich zu spüren.