Kommt ein TikTok-Verbot für Beamte?
Viele Länder haben TikTok auf Diensthandys mittlerweile verboten. Auch das österreichische Innenministerium arbeitet an einem Verbot.
„Schick’ mal ein Foto und überleg’ dir, wie man einen romantischen Heiratsantrag macht – dann reden wir weiter.“Durchaus gewitzt reagiert Karoline Edtstadler (ÖVP) auf der Social-Media-Plattform TikTok auf einen Fan, der sie etwas plump fragte: „Karoline, willst du mich heiraten?“Die Hälfte der österreichischen Bundesregierung ist auf TikTok vertreten, doch der Kanal der EU- und Verfassungsministerin ist mit 20.400 Followern der bei Weitem beliebteste.
TikTok, ein Videoportal des chinesischen Unternehmens ByteDance, steht jedoch aufgrund von
Sicherheitsbedenken in der Kritik. Etliche Länder haben bereits ein Verbot auf Diensthandys für Regierungsbeschäftigte ausgesprochen; die EU-Kommission und das EUParlament untersagen ihren Mitarbeitern die Nutzung auf Dienstgeräten ebenfalls. Auch das österreichische Innenministerium (BMI) prüft derzeit ein solches Verbot.
Verfassungsministerin Edtstadler habe die TikTok-App auf ihrem Privathandy installiert, betont ihr Büro auf SN-Anfrage. Wie es mit dem TikTok-Profil der Ministerin weitergeht, werde entschieden, sobald das Innenministerium seine Prüfung abgeschlossen hat. Die Ankündigung, dass dieses Ergebnis „innerhalb weniger Tage“vorliegen soll, liegt inzwischen zwei Wochen zurück. Auch am Freitag bestätigte das Ministerium lediglich, dass die Prüfung noch laufe. Zudem gebe es für die dienstlichen Smartphones im Innenministerium eine spezielle Absicherung: „Sie sind mit einem eigenen Programm geschützt, das dienstliche Information strikt von Apps und privaten Daten trennt“, hieß es aus dem BMI.
Die Prüfung, inwiefern TikTok ein Sicherheitsrisiko darstellt und wie weit ein Verbot in Österreich gehen soll – ob etwa alle Bundesbediensteten von einem solchen Verbot betroffen wären –, ist kompliziert. Wie die SN erfuhren, ist frühestens kommende Woche mit einem Ergebnis zu rechnen. Ein Komplettverbot, wie es derzeit in den USA diskutiert wird, steht in Österreich jedenfalls nicht im Raum, bestätigt ein Sprecher des Innenministeriums.
TikTok steht in der Kritik, da von der App eine Gefahr für die Cybersicherheit ausgehen könnte. Denn sobald die App installiert ist, lässt sich nicht verhindern, dass diese auf das gesamte Telefonbuch zugreift, und es wird befürchtet, dass Nutzerdaten nach China abfließen. Die gleiche Gefahr besteht freilich bei Messengerdiensten wie WhatsApp, nur dass es hier eben die USA sind, die Daten sammeln könnten.
Die grüne Justizministerin Alma Zadić zeigt sich in ihrer Ballrobe oder beim Eisessen, ihre Parteikollegin Umweltministerin Leonore Gewessler präsentiert – in echter TikTok-Manier mit „Che La Luna“Soundtrack – die Einrichtung ihres Ministerbüros: Oft vermischen Politiker auf ihren TikTok-Kanälen Privates mit Beruflichem. Etwas seriöser inszeniert sich Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), der auf TikTok vor allem seine politischen Botschaften unter das Volk bringt.
Politiker nutzen die Plattform aus gutem Grund. Hier können sie mit der Bevölkerung direkt in Kontakt treten – und hier erreichen sie die Jugend: 69 Prozent der 11- bis 17Jährigen nutzen TikTok laut aktuellen
„Demokratie findet auch dort statt, wo sich junge Menschen bewegen.“Karoline Edtstadler, EU-Ministerin
Daten des Jugend-Internet-Monitors. „In Zeiten, in denen immer weniger Menschen klassische Medien konsumieren, ist es richtig und wichtig, dass sich die Politik auf Social Media der Diskussion stellt. Demokratie findet auch dort statt, wo sich junge Menschen hauptsächlich bewegen“, sagt Edtstadler.