Ohne Worte: Haussegen in Hallein hängt schief

„So ein Verhalten ist eines Bürgermeisters nicht würdig.“Das sagt die Halleiner ÖVP-Vizebürgermeisterin Katharina Seywald. SPÖ-Stadtchef Alexander Stangassinger habe den 14-tägigen Treffen (Jour fixe) ohne Begründung abgesagt. Stangassinger sagt, er werde die Jours fixes erst wieder abhalten, wenn sich die ÖVP entschuldige und die Anzeige bei der Staatsanwaltschaft zurückziehe. „Der Jour fixe war ein freiwilliges Angebot von mir, aber das muss nicht sein. Wir haben ja viele andere Sitzungen.“

Wie berichtet, hat die ÖVP eine Sachverhaltsdarstellung gegen Stangassinger eingebracht. Es geht um einen Grundstücksverkauf der Stadt an die OptimaMed. Dieser hätte laut ÖVP rückabgewickelt werden müssen, weil eine Frist verstrichen war und es einen einstimmigen Beschluss der Gemeindevertretung aus dem Jahr 2007 gab. Die OptimaMed verkaufte den Grund aber 2022 – an eine Bauträgerfirma, an der SPÖ-Bezirksobmann Roland Meisl zur Hälfte beteiligt ist. Stangassinger wird als Beschuldigter geführt. Es geht um Untreue. Er sagt: „Ich habe mir nichts vorzuwerfen, ich habe alles klar kommuniziert.“Der ÖVP wirft er vor, kein Interesse an Sachpolitik zu haben. „Die stimmen sogar gegen die Möbel für einen Kindergarten, nur weil ihnen der Standort nicht passt.“

Seywald sagt, die ÖVP habe nicht dagegengestimmt, sondern sich bei allen Beschlüssen zum Kindergarten enthalten. Laut Ge

„Ich biete erst wieder Jours fixes an, wenn die ÖVP sich entschuldigt.“A. Stangassinger, SPÖ-Bürgermeister (Bild: SN/SPÖ)

meindeordnung gilt die „Stimmenthaltung als Ablehnung“.

Das Verhältnis zur ÖVP wird wohl auch Thema am Montagabend sein: Die Halleiner SPÖ lädt ihre Mitglieder „zu einem großen Austausch“ein. Dabei ist man auch selbstkritisch: „Die aktuellen Wahlergebnisse sind für die SPÖ ehrlicherweise ernüchternd. Dabei sind wir genau die Partei, die in diesen Zeiten Antworten liefern muss und liefern kann.“Und: Es sei auch schon Zeit, an die nächste Gemeindevertretungsund Bürgermeisterwahl in einem Jahr zu denken.