SPÖ-Chef wird Bürgermeister von Neumarkt
Mit einem klaren Sieg des bisherigen Vize David Egger-Kranzinger endete die Wahl in Neumarkt. ÖVP-Stadtchef Adi Rieger wurde abgewählt.
NEUMARKT. Eindeutiger als allgemein erwartet ist das Ergebnis der Stichwahl in Neumarkt. SPÖLandesparteivorsitzender und Vizebürgermeister David EggerKranzinger steigt zum Bürgermeister auf. Der 37-Jährige löst Amtsinhaber Adi Rieger (ÖVP) ab. Rieger (56) ist seit 2014 Stadtchef der Wallersee-Gemeinde.
Auf Egger entfielen 57,2 Prozent, auf Rieger 42,8 Prozent. In Stimmen ausgedrückt heißt das Resultat 1833 zu 1371. Der Wahlsieger bekam also um 462 Stimmen mehr als der Verlierer. „Ich bin total überwältigt“, sagte Egger, „von dem Ergebnis konnten wir nur träumen. Das ist ein unglaublicher Vertrauensbeweis.“Es sei ein großteils fairer Wahlkampf gewesen.
Die Wahlbeteiligung ging im Vergleich zum ersten Durchgang nur leicht um 2,4 Prozentpunkte auf 65,2 Prozent zurück. Der
SPÖ-Kandidat hatte schon den ersten Wahlgang am 10. März mit 41,4 Prozent vor Rieger (38,1 Prozent) absolviert. Der Amtsinhaber veröffentlichte in den letzten Wochen des Wahlkampfs eine Reihe von Bürgermeisterbriefen mit Richtigstellungen zu Sachthemen und vor wenigen Tagen mit einer umstrittenen und verwirrenden Prognose samt Grafik. In dieser ging er offenbar davon aus, dass der überwältigende Teil der FPÖ- und Grünwähler nun ihn unterstützen werde, während der SPÖ-Kandidat sein Potenzial ausgeschöpft habe.
Der Bürgermeister hatte seine bisherigen Wahlen nur knapp gewonnen. Bei seinem Erfolg vor zehn Jahren mit 50,3 Prozent hatte er einen Vorsprung von nur 17 Stimmen auf einen SPÖ-Bewerber. Im Jahr 2019 wurde Rieger mit 51 Prozent im ersten Wahlgang wiedergewählt – vor Egger, der damals 37,9 Prozent erreichte.
Jetzt als Stadtchef will Egger einen Kassensturz machen und auf dieser Basis Projekte nach der Priorität umsetzen. Drei Punkte nennt er als die vordringlichsten: Neben der Erhaltung und Sanierung des „Naturjuwels Strandbad“findet er, dass „der Ort seinen Charme verloren hat, da haben wir das Gefühl der Neumarkterinnen und Neumarkter getroffen“. Und der geförderte Mietwohnbau sowie eine aktive Bodenpolitik mit Grundstücken, die sich Gemeindebürger leisten können, gehörten forciert.
Für Diskussionen und einen heftigen Schlagabtausch zwischen den beiden Landesparteiorganisationen hatte Eggers Ankündigung gesorgt, sowohl Landtagsklubobmann als auch Parteichef der SPÖ Salzburg zu bleiben, wenn er Bürgermeister wird.
Die ÖVP hatte für ihren „Vollzeitbürgermeister“geworben. Der künftige Stadtchef argumentierte, dass etliche ÖVP-Bürgermeister in Landtagen und im Nationalrat sitzen. Das sei ein Vorteil, weil man aus den Gemeinden viele Themen einbringen könne, die in den Parlamenten beschlossen werden. Die ÖVP meinte, es sei ein Unterschied, ob jemand einfacher Abgeordneter oder Landesparteichef und Klubobmann sei. Egger: „Ich habe funktionierende Büros und eine funktionierende Gemeindeverwaltung. Ich bin keine One-ManShow und überzeugt, dass ich die Funktionen unter einen Hut bekommen werde.“SPÖ-Landesgeschäftsführer
Gerald Forcher sagte: „Ich war mir sicher, dass David Egger diese Stichwahl gewinnt. Die ÖVP hat die meisten Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, aber an der Spitze der SPÖ Salzburg steht jetzt ein Bürgermeister, der den Gemeinden in der Landespolitik eine starke und laute Stimme geben wird.“David Egger sei ein Vollzeitpolitiker, „zu 100 Prozent für die Menschen da“, und er werde die Synergien, die sich zwischen der Gemeinde, dem Land und dem Bund ergeben, voll nutzen, so Forcher.
Adi Rieger hatte für den Fall seiner Abwahl angekündigt, dass er aus der Gemeindepolitik ausscheiden werde. Am Sonntag war er für keine Stellungnahme zu erreichen. Abzuwarten ist, wie sich die ÖVP-Fraktion neu aufstellen wird. Die führenden Positionen nehmen zum Großteil länger dienende Personen ein.
Die SPÖ wurde stimmenstärkste Partei, sie hat wie die ÖVP neun Mandate und verfehlte das zehnte sehr knapp um drei Stimmen. Die FPÖ hat vier Sitze und die Grünen kamen auf drei.
Zu beherrschenden Themen im Wahlkampf gehörten die
„Ich bin keine One-Man-Show, ich habe funktionierende Büros.“David Egger, künftiger Bgm.
Wohnungs- und Grundstückspreise, Ausweisungen von Bauland und touristischen Flächen, die Verkehrs- und Parkplatzsituation im Stadtzentrum, die Gemeindefinanzen, der geplante Ankauf des ehemaligen Bezirksgerichts,
„Die Ergebnisse sind für uns als Volkspartei zum Teil sehr schmerzhaft.“LH Wilfried Haslauer, VP-Obmann
der Zustand und die Zukunft des Strandbads, weitere Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie ein – seit Jahren diskutiertes, aber mittlerweile ohnehin „gestorbenes“– Hotelprojekt in der Wallersee-Ostbucht.
LH Wilfried Haslauer gratulierte allen neu gewählten Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, „ganz gleich, welcher Partei sie angehören“. Das gemeinsame Ziel müsse eine konstruktive Zusammenarbeit sein. „Die Ergebnisse sind für uns als Volkspartei zum Teil äußerst schmerzhaft. Wir werden sie genau analysieren und Gemeinde für Gemeinde aufarbeiten.“