Ein grüner Bürgermeister kämpft um seine Wiederwahl
Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl in Innsbruck. Die Konkurrenz von Georg Willi ist groß. Seriöse Prognosen, wer am Sonntag die Nase vorne haben wird, gibt es nicht.
Georg Willi ist siegessicher. Der Innsbrucker Stadtchef (Grüne) ist fest davon überzeugt, dass er einer der beiden Kandidaten/-innen sein wird, die am Sonntag bei der Bürgermeister-Wahl in die Stichwahl einziehen werden. Jedenfalls hat er in der „Tiroler Tageszeitung“bereits ein Inserat geschaltet, in dem dazu aufgefordert wird, ihn bei der Stichwahl zu unterstützen: „Willi wählen. 28. 4.“ist da zu lesen. Das Inserat sei ein Versehen gewesen, entschuldigte sich der Stadtchef.
Was aber Tatsache ist: Dem Bürgermeister werden gute Chancen eingeräumt, die Stichwahl zu erreichen. So wie auch drei anderen Kandidaten – Vizebürgermeister Markus Lassenberger (FPÖ), Ex-Staatssekretär Florian Tursky (ÖVP) und dem früheren Vizebürgermeister Johannes Anzengruber. Letztere stammen beide aus dem bürgerlichen Lager, treten aber getrennt an. Der SPÖ-Spitzenkandidatin Elisabeth Mayr werden hingegen nur Außenseiterchancen
eingeräumt. Würde sie es in die Stichwahl schaffen, dann wäre das eine große Überraschung. Wobei: Etwas Genaues weiß man nicht. Es gibt kaum aussagekräftige Umfragen zur Innsbruck-Wahl.
Was weiters Tatsache ist: Die rund 100.000 Wahlberechtigten können am Sonntag aus 13 Listen auswählen. Bei der vergangenen Wahl waren es 12. 10 schafften den Einzug in das Stadtparlament. Die Grünen wurden damals zur stimmenstärksten Partei. Die Wahlbeteiligung war mit 50,4 Prozent nicht gerade berauschend. Tatsache ist auch, dass es diesmal besonders für die kleineren Parteien (Neos, KPÖ,
Liste Fritz, diverse Bürgerlisten) schwieriger wird, einen Sitz im Gemeinderat zu bekommen. Erstmals gilt bei einer Kommunalwahl in der Tiroler Landeshauptstadt eine VierProzent-Hürde. Nur wer über dieser Schwelle liegt, wird bei der Verteilung der Mandate berücksichtigt.
Innsbruck ist jedenfalls politisch ein besonderes Pflaster. Es hat Tradition, dass das bürgerliche Lager immer mit mehreren Listen antritt. So gründete etwa bereits im Jahr 1993 der spätere Innsbrucker Bürgermeister Herwig van Staa die Liste Für Innsbruck. Was ihn aber nicht daran hinderte, auch mit der ÖVP zusammenzuarbeiten. Die
Bürgerlichen hatten so auch lange eine Mehrheit im Gemeinderat. Bis 2018: Da erhielten die Grünen die meisten Stimmen und den Bürgermeister. Als Reaktion darauf wollten ÖVP, Für Innsbruck und der Seniorenbund dieses Mal unter dem Namen „Das neue Innsbruck“gemeinsam antreten. Allerdings ging Vizebürgermeister Johannes Anzengruber eigene Wege und gründete seine Liste Ja – Jetzt Innsbruck.
Die vergangenen Jahre in der Innsbrucker Kommunalpolitik waren jedenfalls von Streit und Hektik geprägt. Die Koalition aus Grünen, SPÖ, ÖVP/dem Seniorenbund und der Liste Für Innsbruck machte sich das Leben selbst schwer. Die Grünen stimmten für die Abberufung von Vizebürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (FI), nachdem es bei der Sanierung der Patscherkofelbahn zu Kostensteigerungen gekommen war. Die nachfolgende grüne Vizebürgermeisterin Ursula Schwarzl verlor ebenfalls ihr Amt. Als Nachfolgerin war eigentlich SPÖ-Chefin Elisabeth Mayr vorgesehen. Sie konnte sich aber im Gemeinderat gegen FPÖStadtrat Lassenberger nicht durchsetzen.