Komplizierte Koalitionsbildung in Kroatien

HDZ gewinnt erneut die Wahl, muss aber auf Rechtsextreme zugehen.

Bei der kroatischen Parlamentswahl haben die regierenden Konservativen von Premier Andrej Plenković ihre Führung behaupten können. Dennoch zeichnet sich eine schwierige Regierungsbildung ab. Plenković’ HDZ blieb stärkste Kraft, verfehlte aber die absolute Mehrheit und kam auf 61 der 151 Mandate. Der HDZ bleibe rechnerisch nichts anderes übrig, als mit der rechtsextremen Heimatbewegung (DP) eine Koalition zu bilden, analysierten Politologen, die die Zeitung „Jutarnji list“zitierte. Die DP kommt auf 14 Mandate, gefolgt von der bürgerlichen Brücke mit elf Mandaten. Die DP hat Gesprächsbereitschaft mit der HDZ signalisiert.

Das linksliberale Parteienspektrum kommt ebenfalls auf keine Mehrheit. Auf Platz zwei landet das Oppositionsbündnis „Flüsse der Gerechtigkeit“um Staatspräsident Zoran Milanović unter Führung der sozialdemokratischen SDP mit 42 Mandaten. Die grün-liberale Partei „Wir können“holt 10 Mandate. Sie stellte in Aussicht, eine von der SDP geführte Minderheitsregierung unterstützen zu wollen. Weitere fünf Mandate gehen an Kleinparteien.

Plenković sprach vom „überzeugenden Sieg“. Er kündigte an, sofort mit der Bildung seiner dritten Regierung zu beginnen. Die Aufrechterhaltung der politischen Stabilität sei angesichts der anspruchsvollen geopolitischen Situation wichtig, um soziale und wirtschaftliche Sicherheit zu gewährleisten, sagte der HDZ-Chef.

SDP-Chef Peđa Grbin gab sich jedoch nicht geschlagen. „Zwei Drittel der Bürger haben gezeigt, dass sie eine Veränderung wollen. Wir werden sie nicht im Stich lassen“, sagte Grbin. Er kündigte an, ebenfalls Gespräche zu führen. Wer den Regierungsauftrag bekommt, entscheidet Milanović, der ein erbitterter Gegner von Plenković ist.