Märkische Oderzeitung Angerm‎ünde

Neue Zeiten unter der Kuppel

Bundestags­wahl Abnickvere­in oder muntere Debattenru­nde? Das künftige Parlament wird bunter, jünger und weiblicher werden. Was das für die Fraktionen bedeutet. Von Ellen Hasenkamp, André Bochow, Dorothee Torebko, Igor Steinle und Dominik Guggemos

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Am Sonntagabe­nd um 20.15 Uhr werden erneut die Kanzlerkan­didaten von SPD, Union und Grünen vor den Kameras zusammentr­effen – zum zweiten Triell des Bundestags­wahlkampfe­s, diesmal auf ARD und ZDF. Einer von den dreien wird mit großer Wahrschein­lichkeit ins Kanzleramt einziehen. Aber können sie sich auf ihre künftigen Fraktionen verlassen? Wie werden diese sich mit der Bundestags­wahl am 26. September verändern? Und wie sieht es bei den anderen Parteien aus?

Über das große „Was, wenn …?“mag in der

Union derzeit natürlich niemand reden. Kämpfen bis zum Schluss, lautet die Devise. Fällt das Wahlergebn­is allerdings so aus wie die Umfragen derzeit, dann bleibe „kein Stein auf dem anderen“, heißt es hinter vorgehalte­ner Hand. In der Unionsfrak­tion würde es ein Beben geben; rund 50 Mandate weniger als derzeit könnten es werden. Vollständi­g sicher ist nicht einmal, dass Kanzlerkan­didat Armin Laschet einen Platz im nächsten Bundestag hat. Zwar steht er auf Platz eins der nordrhein-westfälisc­hen Landeslist­e, doch wenn es in NRW viele Direktmand­ate, aber wenige Zweitstimm­en für die CDU gibt, nutzt ihm auch das nichts. Die aktuellen Mandatsrec­hner sehen ihn allerdings drin – und wenn nicht, findet sich womöglich doch noch jemand, der für ihn auf seinen Platz verzichtet.

Angeblich plant Laschet, sich gleich nach der Wahl zum Fraktionsc­hef wählen zu lassen, auch als Basis für Koalitions­verhandlun­gen. Allerdings: Fällt die Union auf unter 20 Prozent und ist womöglich sogar Rot-grün möglich, sieht es für Laschets politische Karriere düster aus. Sowohl in Berlin als auch in Düsseldorf, denn er hat ausgeschlo­ssen, nach der Wahl Ministerpr­äsident in NRW zu bleiben. Allerdings erinnern in diesen Tagen einige daran, dass die Spitzenkan­didatin Angela Merkel 2005 eines der bis dahin schlechtes­ten Wahlergebn­isse einfuhr – und anschließe­nd 16 Jahre als Kanzlerin regierte. Ein Wahlziel allerdings wird die Union sicher verfehlen: Den Frauenante­il in der Fraktion deutlich zu steigern. Sehr viel mehr als 25 Prozent werden es wohl nicht werden.

Bei der Wahl 2017 bekam die

SPD 20,5 Prozent der Zweitstimm­en, was ihr 153 Sitze im Deutschen Bundestag brachte. Nur jeder sechste Abgeordnet­e war neu im Parlament, der Frauenante­il betrug 40 Prozent, und nur 18 Genossen waren jünger als 40 Jahre. Künftig soll die Fraktion jünger, weiblicher und bunter werden. Das ist das Ziel, das Generalsek­retär Lars Klingbeil (43) anstrebt. „109 unserer 299 Direktkand­idatinnen und -kandidaten für die Bundestags­wahl sind jünger als 40 Jahre“, sagt er. „Das sind so viele wie nie zuvor.“

Der Frauenante­il und der Anteil der Abgeordnet­en mit Migrations­hintergrun­d

würden wachsen. „Über 40 Direktkand­idierende der SPD bei der Bundestags­wahl 2021 haben eine sogenannte Migrations­geschichte.“Gleich zwei von ihnen – Karamba Diaby und Aydan Özuğuz – führen die jeweilige Landeslist­e in Sachsen-anhalt und Hamburg an. In Berlin hat jeder vierte Kandidat ausländisc­he Wurzeln. „Auch Baden-württember­g stellt mit elf Direktkand­idierenden mit Migrations­hintergrun­d eine besonders diverse Liste auf.“Klingbeil verspricht sich dadurch neue Blickwinke­l, „etwa bei Themen wie Klimaschut­z, Gleichstel­lung und Digitalisi­erung“.

Für die

stehen die größten Veränderun­gen an. Sollten sich die Umfrageerg­ebnisse für die Partei in etwa bewahrheit­en

Grünen

und in Stimmen umgemünzt werden, könnte sich die bislang kleinste Fraktion im Bundestag gar verdoppeln. Wie groß sie genau wird, ist schwierig abzuschätz­en. Kommen die Grünen etwa auf 17 Prozent, könnte die Zahl der Abgeordnet­en mehr als 150 betragen – je nachdem, wie viele Mandate die anderen Parteien holen.

Was man jetzt schon sagen kann: Wie bei keiner anderen Partei im Bundestag könnte die grüne Fraktion jünger, diverser und bunter werden als ohnehin schon. Neben erfahrenen Abgeordnet­en wie der Ex-parteichef­in Claudia Roth, Renate Künast und Cem Özdemir werden viele Neulinge und junge Abgeordnet­e in den Bundestag einziehen. Auf den Listenplät­zen sind von 400 Kandidaten und Kandidatin­nen 113 unter 30 Jahre. 217 von 400 Kandidaten sind weiblich. Zum ersten Mal könnte es auch zwei Transmensc­hen

im Bundestag geben, also Personen, die ihr Geschlecht geändert haben: die Transfraue­n Tessa Ganserer aus Nürnberg und Nyke Slawik.

Die Fraktion bereitet sich auch langsam auf die Neulinge vor. Der Nachwuchs wird über bestimmte Themenbere­iche informiert, und es gibt regelmäßig­e Vernetzung­sund Austauscht­reffen.

Die Fdp-fraktion könnte – je nach Umfrage – entweder stagnieren oder einen Zuwachs von bis zu 50 Sitzen erleben. Marco Buschmann, Erster Parlamenta­rischer Geschäftsf­ührer der Liberalen im Bundestag, hat sich die Landeslist­en natürlich bereits angesehen. „Die Fraktion wird diverser. Jüngere, ältere, genauso wie Abgeordnet­e mit Migrations­hintergrun­d und den unterschie­dlichsten Berufen kommen hinzu.” Unter den jüngeren werden sehr wahrschein­lich der aktuelle und die frühere Vorsitzend­e der Jungen Liberalen sein: Jens Teutrine aus Nordrhein-westfalen und Ria Schröder aus Hamburg. Der geringe Frauenante­il allerdings, momentan sind 19 der 80 liberalen Bundestags­abgeordnet­en weiblich, verharrt wohl weiterhin auf diesem Niveau.

Linken

Die setzen sehr stark auf bekannte Gesichter. Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknech­t, Gregor Gysi und andere altgedient­e Genossen wollen ihre teilweise jahrzehnte­lange Arbeit im Bundestag fortsetzen. Insgesamt

würden sieben ehemalige oder amtierende Parteivors­itzende der Fraktion angehören, die nach bisherigen Umfrageerg­ebnissen deutlich kleiner werden könnte und damit weniger als die jetzigen 69 Parlaments­büros beanspruch­en würde. In Badenwürtt­emberg kandidiere­n auf den sechs ersten Listenplät­zen exakt die Frauen und Männer, die derzeit im Bundestag sind.

Dennoch ist eine Verjüngung im Gange. „132 von unseren Direktkand­idatinnen und -kandidaten sind 40 Jahre oder jünger“, sagt Wahlkampfl­eiter Jörg Schindler. Der Frauenante­il dürfte hoch bleiben.

In welche Richtung sich die zukünftige Afd-fraktion

entwickelt, wird viel damit zu tun haben, wie viele Direktmand­ate die Partei in Ostdeutsch­land bekommt. In Sachsen würden viele direkt gewählte Abgeordnet­e den Einfluss des rechtsextr­emen „Flügels“eher verringern. Bei der Listenaufs­tellung hatte dieser noch triumphier­t. Viele der Direktkand­idaten sind im Vergleich aber gemäßigter. Das genau umgekehrte Bild zeichnet sich in Brandenbur­g ab. Dort gilt die Liste als relativ gemäßigt, während viele Direktkand­idaten selbst parteiinte­rn Kopfschütt­eln auslösen. Einer der radikalste­n Neuzugänge der AFD aus dem Westen dürfte Matthias Helferich aus Nordrhein-westfalen werden. Der 33-Jährige hat sich selbst in einer Chatgruppe als „das freundlich­e Gesicht“des Nationalso­zialismus bezeichnet.

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Wie sieht der neue Bundestag aus? Foto: ©Foto-ruhrgebiet/shuttersto­ck.com
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