Putin schmiedet Allianzen ohne den Westen
ür Russland ist der Gipfel der sogenannten Brics-Staaten in der Millionenstadt Ufa der politische Höhepunkt des Jahres. Der russische Präsident Wladimir Putin will vor allem seine Idee einer multipolaren Welt – ohne eine Vorherrschaft der USA – vorantreiben. In Ufa soll Schluss sein damit, dass die Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, in denen 40 Prozent der Weltbevölkerung leben, nur ein Forum des Dialogs sind, wie der Präsident selbst betont. Ein „handlungsfähiges Instrument“der Weltpolitik – das sei das Ziel, sagt der 62-Jährige.
Nicht erst seit seinem Ausschluss aus der Gruppe großer Industrienationen (G7) im Zuge des UkraineKonflikts sucht Russland nach Alternativen der Zusammenarbeit auf der Weltbühne. Die Russen sehen in den Brics seit Langem eine große Zukunft.
Voranbringen wollen die Russen in Ufa in erster Linie das Projekt einer neuen Brics-Bank. An ihr beteiligt sich Russland zunächst mit zwei Milliarden US-Dollar. „Das neue In-
Fstitut wird eine der großen multilateralen Banken“, sagt Finanzminister Anton Siluanow. Immer wieder haben Russland, aber auch andere Brics-Staaten, Reformen des westlich dominierten Internationalen Währungsfonds (IWF) angemahnt.
Die Ziele für den Gipfelmarathon sind groß: Verabschiedet werde in Ufa eine Brics-Strategie zur Wirtschaftsentwicklung bis 2020, verspricht Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow. Themen seien auch das iranische Atomprogramm, die Krise in Griechenland, der Konflikt in der Ukraine sowie weitere globale Probleme.
Experten bemängeln allerdings, dass der Staatenverbund zwar sein Tätigkeitsfeld ausgeweitet habe, bisher aber kaum Erfolge vorweisen könne. „Viele Initiativen bleiben unterentwickelt, weil es an Abstimmung mangelt“, sagt Alexander Gabujew vom Moskauer Carnegie Center. Der Politologe sieht in dem Treffen vor allem eine bedeutende Propaganda-Show, bei der sich Russland als Anführer der nichtwestlichen Welt profilieren will.
Putin beteuert dagegen, dass es ausschließlich um eine wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit gehe – und nicht um das Schmieden neuer Militärblöcke.
Gemeinsame Manöver
Gleichwohl organisieren vor allem die in der Schanghaier Organisation (SCO) vereinten Staaten, die am 9. und 10. Juli ebenfalls in Ufa zusammenkommen, längst gemeinsame Manöver. Russland hat in den SCOMitgliedsstaaten Tadschikistan und Kirgistan zudem eigene Militärbasen. Als zweitgrößter Rüstungsexporteur der Welt versorgt Russland die Regionen mit Waffen. In Sicherheitsfragen will das Bündnis künftig noch enger zusammenarbeiten – besonders beim Kampf gegen den Terrorismus und Drogenschmuggel.
Die SCO will in Ufa ihre Strategie-2025 verabschieden, die den Staaten künftig mehr Gewicht geben soll. Vor allem der Iran, der eine SCO-Mitgliedschaft anstrebt und mit Präsident Hassan Ruhani in Ufa vertreten ist, pocht darauf, dass die Region – ohne Einfluss der USA oder anderer fremder Mächte – selbstständig für ihre Sicherheit sorgt.