Haushalt 2018: Kombigebäude hat Vorrang

Gemeinderat Riesbürg berät über das Investitionsprogramm für das kommende Jahr

RIESBÜRG - Mit dem Neubau des Kombigebäudes aus Feuerwehrgerätehaus und Bauhof sowie der Sanierung der Schillerstraße steht die Gemeinde Riesbürg vor zwei nicht nur finanziellen Mammutaufgaben. In seiner jüngsten Sitzung hat der Riesbürger Gemeinderat den Haushaltsvorentwurf für das Jahr 2018 nach eingehender Beratung einstimmig genehmigt.

Wie bereits berichtet, beträgt das Investitionsvolumen für das Kombinationsgebäude rund 3,1 Millionen Euro, die Sanierung der Schillerstraße schlägt mit 690 000 Euro zu Buche. Da maximal zwei Förderungen pro Jahr aus dem Ausgleichsstock beantragt werden können, muss man in Riesbürg zweigleisig fahren.

Sollte man nicht wie erhofft für das priorisierte Kombinationsgebäude Fördermittel aus dem Programm „Entwicklung ländlicher Raum“(ELR) erhalten, so wären auch die zur Finanzierung nötigen Fördermittel aus dem Ausgleichsstock sowie dem Fördertopf „Z-Feu“für Feuerwehren gestrichen und man könnte erst 2019 mit dem Bau beginnen. Dadurch müssten die Kosten neu kalkuliert werden.

Sollte dieser Fall eintreten, will man 2018 mit der Sanierung der Schillerstraße beginnen. In diesem Falle betrüge der Schuldenstand Ende 2018 knapp 1,5 Millionen Euro. Sollten die Förderanträge für das Kombinationsgebäude gebilligt werden, wird die Sanierung der Schillerstraße auf 2019 verschoben und 2018 landet man bei 1,65 Millionen Euro. Da beide Vorhaben parallel beantragt und somit auch durchfinanziert werden müssen, stehen im Vorentwurf zum Vermögenshaushalt 2018 1,4 Millionen Euro an Einnahmen 2,77 Millionen Euro an Ausgaben gegenüber, was einer fiktiven Deckungslücke von knapp 1,4 Millionen Euro und einem Schuldenstand von 2,2 Millionen Euro entspricht.

Verzicht auf Kredit wegen guter Wirtschaftslage

Gleichzeitig würden sich die Rücklagen von aktuell 300 000 auf 100 000 Euro verringern und 120 000 Euro Schulden getilgt werden. Da jedoch nur eines der beiden Großprojekte umgesetzt wird, werden die tatsächlichen Zahlen stark nach unten abweichen. Daher verzichtet man auch aufgrund der aktuell guten Wirtschaftslage auf die Inanspruchnahme eines 2016 für die Kläranlage Utzmemmingen bewilligten und nicht benötigten Kredits von 500 000 Euro. Bürgermeister Willibald Freihart hob in diesem Zusammenhang hervor, dass Riesbürg die siebtbeste ProKopf-Steuerkraft aller Gemeinden im Ostalbkreis habe.

Weitere große Posten im Investitionsplan sind die Gemeindeverbindungsstraße von Pflaumloch nach Nähermemmingen mit 175 000 Euro sowie der Austausch der Straßenbeleuchtung und der Grunderwerb (je 100 000 Euro).