Entscheidung im Tarifstreit möglich
RAVENSBURG (mws) - Im Tarifkonflikt der Metall- und Elektroindustrie steht vielleicht eine Entscheidung an. Der Druck auf die Arbeitgeber sei so groß, „es müsste mit dem Teufel zugehen, dass es am Montag keinen Abschluss gibt“, sagte Achim Dietrich, Gesamtbetriebsratsvorsitzender des Automobilzulieferers ZF in Friedrichshafen, der „Schwäbischen Zeitung“. Die Arbeitgeberseite machte dazu am Sonntag keine Angaben. Verhandelt wird in der Stuttgarter Liederhalle.
BERLIN (AFP) - Der Bund kassiert für das Jahr 2017 so viel Mineralölsteuer wie seit 14 Jahren nicht. Im vergangenen Jahr stiegen die Einnahmen bei der Mineralölsteuer um gut zwei Prozent auf 41 Milliarden Euro, wie die „Welt“unter Berufung auf Zahlen des Bundesfinanzministeriums berichtete. Nur im Jahr 2003 nahm der Staat mit 43 Milliarden Euro noch mehr Geld aus dieser Bundessteuer ein.
Die Einnahmen seien aus mehreren Gründen wieder gestiegen. So erhöhte sich 2017 trotz der Skandale der Dieselabsatz um rund zwei Prozent auf 38,7 Millionen Tonnen. Zudem setzten die etwa 14 000 Tankstellen in Deutschland mit 18,6 Millionen Tonnen zwei Prozent mehr Benzin ab. Fast 90 Prozent der Energiesteuersumme stammen aus dem Verkauf dieser beiden Kraftstoffe. Die restlichen zehn Prozent entfallen auf Heizöl und Erdgas. Mit 30 Prozent nahmen die Steuereinnahmen aus Erdgas besonders deutlich zu. Die Zahlen stammen demnach aus einer Untersuchung des Mineralölwirtschaftsverbands (MWV).
Die Energiesteuern sind die wichtigste Bundessteuer. Ihr Anteil am gesamten Bundeshaushalt machte 2017 12,5 Prozent aus. In Zukunft könnte diese Einnahme jedoch mit einem steigenden Absatz von Elektroautos deutlich sinken. „Gäbe es nur noch E-Autos und legt man die heutigen Steuersätze zugrunde, würden die Einnahmen aus der Energiesteuer um 90 Prozent einbrechen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Mineralölwirtschaftsverbandes, Christian Küchen.