Scheuer: Mehr Tempo bei Software-Updates
BERLIN (dpa) - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer drängt die Autobauer zu Tempo beim Umrüsten älterer Diesel mit besserer Abgas-Software und lehnt Motorenumbauten weiter ab. Die Hersteller müssten „bis 1. September die SoftwareEntwicklung für die Updates abgeschlossen haben“, sagte der CSU-Politiker der „Bild am Sonntag“. Danach könne das Kraftfahrt-Bundesamt alle Updates prüfen und freigeben. Nur so sei die Zusage zu erreichen, bis Jahresende 5,3 Millionen Autos umgerüstet zu haben. Darunter sind 2,5 Millionen Wagen von VW, aus denen ohnehin eine illegale AbgasSoftware entfernt werden muss.
Der genaue Fortschritt der Umrüstungen, die die Branche beim Dieselgipfel mit Bund und Ländern im August 2017 zusätzlich zugesagt hat, ist unklar. Laut Ministerium erhielten bisher „ungefähr 2,7 Millionen Fahrzeuge“eine neue Software, wie die Zeitung berichtete.
Forderungen nach Umbauten an Motoren älterer Diesel, die auch vom Koalitionspartner SPD kommen, weist Scheuer weiter zurück. Dies sei nicht nur „eine Investition in die Vergangenheit, sondern braucht auch unglaublich lange Zeit, nämlich eineinhalb bis drei Jahre“, sagte der Minister der Zeitung. Dem Bericht zufolge geht dies auch aus einer neuen Studie im Auftrag des Ministeriums hervor.
Die FDP forderte indes mehr Zeit für den Kampf gegen zu starke Dieselabgase in Städten. „Deutschland hat ein fundamentales Interesse daran, Fahrverbote und Wertverluste zu vermeiden und auch industriepolitisch den Diesel nicht weiter zu beschädigen“, sagte FDPVerkehrsexperte Oliver Luksic. Die Bundesregierung solle sich daher in Brüssel für ein Moratorium in Sachen NOx bis 2020 einsetzen, um die notwendige Zeit für Emissionssenkungen zu gewinnen. Klagen gegen Kommunen wegen zu schmutziger Luft könne so kurzfristig ein Teil der juristischen Grundlage entzogen werden.