Gabriel bringt Ende der „GroKo“ins Spiel

BERLIN (AFP) - Der frühere SPDChef Sigmar Gabriel (Foto: dpa) sorgt für Unruhe in seiner Partei: Vor der am Sonntag beginnenden Klausurtagung riet er der SPD, ein Ende der Großen Koalition ins Auge zu fassen. Die Partei müsse prüfen, ob der Koalitionsvertrag „ausreichend auf die Herausforderungen von morgen ausgerichtet ist“, sagte Gabriel. „Mein Gefühl ist, dass er das nicht ist.“Schwerpunkt der zweitägigen SPD-Vorstandsklausur ist die Sozialpolitik.

Gabriel sagte dem Magazin „Spiegel“, die SPD müsse „für die Modernisierung von Wirtschaft, Staat und sozialer Sicherheit antreten“. Er fügte hinzu: „Nur wenn CDU/CSU bereit sind, diese Herausforderungen anzugehen, macht mitregieren Sinn. Wenn nicht, muss man gehen.“Gabriel galt bislang als Befürworter des Bündnisses mit der Union. Im Koalitionsvertrag ist eine „Revisionsklausel“vereinbart, nach der die Koalitionspartner zur Halbzeit der Legislaturperiode eine Zwischenbilanz ziehen wollen.