May verliert erneut Brexit-Abstimmung

LONDON (AFP) - Die britische Premierministerin Theresa May hat erneut eine empfindliche Brexit-Niederlage im Parlament einstecken müssen. Das Unterhaus in London votierte am Donnerstag mit 303 zu 258 Stimmen gegen eine Regierungsvorlage zum weiteren Vorgehen bei den Brexit-Verhandlungen. BrexitHardliner aus Mays eigener konservativer Partei hatten bereits vor der Abstimmung deutlich gemacht, dass sie nicht zustimmen wollten.

Mit dem – eher symbolischen – Votum sollte May erneut aufgefordert werden, mit der EU über den umstrittenen sogenannten Backstop zu verhandeln und auszuschließen, dass Großbritannien die EU ohne Abkommen verlässt. Die oppositionelle Labour-Partei, aber auch EUKritiker bei den Tories hatten den Antrag jedoch abgelehnt.

Der mit der EU ausgehandelte Brexit-Vertrag war in seiner derzeitigen Fassung im Unterhaus durchgefallen. Das Parlament besteht auf Nachbesserungen. Dabei geht es um den Backstop, mit dem die EU eine harte Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindern will.