Peinliche Defizite

Spitze zu sein, gehört in Baden-Württemberg zum Selbstverständnis, vor allem, wenn es um die Wirtschaft geht. Doch ausgerechnet das Musterländle hat erhebliche Defizite beim Arbeitsschutz.

Bezeichnend dafür: Seit Jahren ist das Land nicht in der Lage, Bundes- und EU-Behörden Zahlen zum Arbeitsschutz zu melden. So etwa die Zahl der beanstandeten Mängel in Betrieben. Das mag wie eine Kleinigkeit klingen, es zeigt aber den erheblichen Nachholbedarf in diesem Bereich auf. Die Zusammenlegung von Umwelt- und Arbeitsschutz auf kommunaler Ebene macht die Dinge undurchsichtig. Selbst die zuständigen Ministerien blicken da kaum durch.

Beschäftigte haben das Recht auf sichere Arbeitsstätten. Dazu braucht es Kontrollen. Unternehmen brauchen und wollen gesunde Arbeitnehmer. Sie benötigen dazu Beratung von Fachpersonal. Zweimal haben Grüne und CDU keine Stellen für den Arbeitsschutz genehmigt. Jetzt wird es höchste Zeit.