Mueller will Trump nicht entlasten
Ex-Sonderermittler in der Russland-Affäre muss dem US-Kongress Frage und Antwort stehen
WASHINGTON - Robert Mueller wird bisweilen als der letzte Preuße im Washington Donald Trumps charakterisiert: ein Staatsdiener, der unbeirrt seine Pflicht erfüllt, eisern diszipliniert und dabei notorisch öffentlichkeitsscheu. Ein einziges Mal hatte sich der Sonderermittler der Russlandakte den Medien gestellt, um nach 22 Monaten Aufklärungsarbeit ein Fazit zu ziehen. Und auch das war ein Auftritt von lakonischer Kürze, ohne dass er Fragen zugelassen hätte. Nun aber sitzt er im Rayburn Office Building des Repräsentantenhauses, Saal 2141, und weiß, dass die Abgeordneten drei Stunden lang nichts anderes tun werden, als ihm Fragen zu stellen. Am Ende wird er sogar drei Stunden und vierzig Minuten im Justizausschuss verbracht haben, bevor die nächste Anhörung folgt, diesmal im Geheimdienstausschuss.
Der Auftritt wird live übertragen, auch von ABC, NBC und CBS, den drei großen Fernsehsendern, die sogar auf die Werbepausen verzichten. Mehr Öffentlichkeit geht nicht. Allerdings ist es ein Schauspiel mit einem Darsteller, der nur zu gern auf diese Bühne verzichtet hätte.
Der 74-Jährige wirkt nervös, bisweilen verhaspelt er sich, oft belässt er es bei Antworten, die nur aus einem Wort bestehen: korrekt, richtig, falsch. Als er zu Beginn ein Statement verliest, wird er allerdings deutlicher, als manche erwartet hatten. Russland habe sich 2016 in „eklatanter und systematischer“Weise in den US-Wahlkampf eingemischt, sagt der ehemalige FBI-Direktor. Im Laufe seiner Karriere habe er schon manche „Herausforderung“für die amerikanische Demokratie erlebt. „Der Versuch der russischen Regierung, unsere Wahl zu beeinflussen, gehört zu den gefährlichsten.“
Das Judiciary Committee hat ihn als Privatbürger vorgeladen, um ihn ins Kreuzverhör zu nehmen. Er könne frei von der Leber weg reden, er arbeite ja nicht mehr für die Regierung, die ihn eingesetzt habe, gibt ihm Jerrold Nadler, der Vorsitzende des Komitees, mit auf den Weg. Aus dem Justizressort dagegen war der schriftliche Hinweis gekommen, Mueller möge sich strikt an das halten, was schon in seinem Bericht stehe, einem im April mit etlichen geschwärzten Stellen freigegebenen Papier. Es war, so interpretieren es die Demokraten, der Versuch, den Zeugen in letzter Minute einzuschüchtern.
Mueller soll vor laufenden Kameras wiederholen, was er bereits auf 448 Seiten niedergeschrieben hat, in einem Report, den nicht mal Experten in voller Länge gelesen haben. Hört es die Wählerschaft direkt aus seinem Munde, so das Kalkül der Trump-Gegner, ist es allemal wirksamer – ungefähr so, als würde man ein selten gelesenes Buch verfilmen.
„Haben Sie den Präsidenten vollständig entlastet?“, fragt Nadler und greift auf, was der Präsident ein ums andere Mal behauptet. „Nein“, antwortet Mueller. Richtig sei, dass sein Bericht den Präsidenten nicht freispreche von dem Verdacht, die Justiz behindert zu haben. Ob es stimme, dass sich Trump hartnäckig geweigert habe, sich von Mueller befragen zu lassen, obwohl dieser sich ein reichliches Jahr lang darum bemühte, will der Ausschussvorsitzende wissen. Der Mann im Zeugenstand bestätigt es.
Anders die Republikaner. Einer nach dem anderen spricht von einer Untersuchungsfarce, an der Mueller mitgewirkt habe, von viel Wirbel um nichts. John Ratcliffe, ein Konservativer aus Texas, wirft dem Juristen vor, bewusst alles in der Schwebe gelassen zu haben, indem er Trump zwar keine Straftat zur Last legte, ihn aber eben auch nicht entlastete. Auch der Präsident habe ein Recht auf Klarheit, sagt Ratcliffe. „Donald Trump steht nicht über dem Gesetz. Aber verdammt noch mal, er sollte auch nicht unter dem Gesetz stehen.“
Die Demokraten wiederum erinnern Dutzende Male an das Kapitel, das in ihren Augen am klarsten beweist, dass der Staatschef den Ermittlern Steine in den Weg legte, als diese dem Verdacht nachgingen, sein Wahlkampfteam könnte sich mit russischen Regierungskreisen abgesprochen haben. Im Juni 2017 drängte er Donald McGahn, den Rechtsberater des Weißen Hauses, Mueller abzusetzen. Später sollte McGahn verneinen, dass es einen solchen Befehl jemals gab. Jeder andere, fasst es Nadler zusammen, würde vor Gericht stehen, hätte er so etwas getan. Den Präsidenten indes schütze eine Richtlinie, nach der er nicht angeklagt werden dürfe, solange er sein Amt ausübe. Ob sich das ändere, wenn Trump erst wieder eine Privatperson sei, hakt der Abgeordnete nach. „Richtig“, antwortet Mueller.