Von Ausschüssen und Abstimmungen
Gemeinderat tagt – Als es um den Verwaltungsausschuss geht, ist Hans-Peter Krämer auf einmal verschwunden
ELLWANGEN - Neuer Oberbürgermeister und neuer Gemeinderat, am Donnerstag sind beide zum ersten Mal zusammengekommen. Das war nicht das einzig Neue: Die Gemeinderäte wurden auch noch musikalisch von der Bläserklasse Rindelbach begrüßt.
So lässt sich’s arbeiten, umso mehr, als Michael Dambacher gleich Akzente gesetzt hat. Die Sitzungen sind jetzt rein kulinarisch weniger trocken: Statt Wasser, Saft und trockenen Brezeln spendiert die Stadt jetzt auch Kaffee und Butter aufs Gebäck. Der Gemeinderat applaudierte dankbar, auch wenn Dambacher gleich einschränkte: „Das müssen wir jetzt wieder irgendwo einsparen.“
Sparbeschlüsse standen aber in der ersten gemeinsamen Sitzung nicht an. Große Debatten waren auch nicht zu erwarten, stattdessen alle Ausschüsse neu zu besetzen. Das ging, bis auf eine Ausnahme, reibungslos und einstimmig über die Bühne.
Grüne wollen einen Sitz mehr im Verwaltungsausschuss
Die Ausnahme war der Verwaltungsausschuss. Die Grünen beantragten, die Zahl der Sitze von 14 auf 15 zu erhöhen. Der zusätzliche Sitz sollte an sie gehen. Fraktionsvorsitzender Berthold Weiß begründete das mit dem Wahlergebnis. Schließlich haben die Grünen jetzt sechs statt fünf Sitze im Gemeinderat. Nach der Hauptsatzung ist das kein Problem, da hat der Ausschuss wahlweise 14 oder 15 Sitze.
Armin Burger, Fraktionsvorsitzender der CDU, wollte den Rechenbeispielen von Weiß zwar nicht folgen und fand generell, dass die kleinen Parteien vom Wahlsystem bevorzugt würden. Er gab zudem zu bedenken, dass bei 15 Sitzen plus OB auch ein Patt möglich sei. Im Interesse der Arbeit im Gemeinderat und weil im Ausschuss die Sacharbeit im Vordergrund stehe, könne er aber trotzdem zustimmen, wenn auch mit Bauchgrimmen, weil sachlich eben nicht gerechtfertigt. Die Faust in der Tasche hatte auch Fritz Widmann (CDU), der den Grünen ein übersteigertes Selbstbewusstsein bescheinigte.
Als dann die Abstimmung anstand, hoben alle brav die Hand – oder besser fast alle, denn bei den Freien Bürgern enthielt sich HansPeter Krämer. Nun muss aber, wenn über die Besetzung der Ausschüsse en bloc abgestimmt wird, also über alle Mitglieder auf einmal, der Beschluss einstimmig gefasst sein. Darauf wies OB Michael Dambacher hin: „Wenn’s keine Einstimmigkeit gibt, bleibt es bei 14 Sitzen.“Also nahmen die Freien Bürger eine kurze Auszeit, um sich zu beraten. Danach kehrten sie in den Sitzungssaal zurück, nur Hans-Peter Krämer war wundersamerweise verschwunden. Genauso wundersam tauchte er wieder auf, als der Verwaltungsausschuss durchgewinkt war, mit jetzt 15 Sitzen und einem mehr für die Grünen.
Nach vielen Ausschüssen waren noch die ehrenamtlichen Stellverteter des OB zu wählen. Das sind nun Armin Burger (CDU) und Franz Josef Grill (Freie Bürger). Viel Arbeit wartet nicht auf sie. Keiner kann sich erinnern, dass ihre Vorgänger in den vergangenen fünf Jahren jemals den OB bei einem Termin vertreten mussten.
Einstimmig durchgewinkt hat der Rat die Wahl der Ortsvorsteher und ihrer Stellvertreter. In Schrezheim sind das Albert Schiele mit Jürgen Lang und Sonja Fuchs, in Röhlingen Walter Schlotter mit Norbert Reeb, in Rindelbach Johanna Fuchs mit Dirk-Michael Wagner und Werner Schmid und in Pfahlheim Wolfgang Seckler mit Franz Kuhn und Christian Vollmer. Die Ortsvorsteher wurden von Dambacher in ihr Amt eingesetzt.
Hans-Peter Müller als Ortsvorsteher verabschiedet
Hans-Peter Müller (CDU) dagegen wurde verabschiedet. Zehn Jahre war er Ortsvorsteher in Röhlingen. Dambacher listete auf, was in dieser Zeit alles passiert ist, von der Erweiterung des Gewerbegebiets über die Tempo-30-Zone für Lastwagen in der Ortsdurchfahrt, die Debatte um die Biogasanlage, die Sanierung der Sechtahalle und zuletzt den Umbau der Schule für die Vereine. Müller ist aber weiter Mitglied des Ortschaftsrats und des Gemeinderats. Auch Müllers Nachfolger als Ortsvorsteher, Walter Schlotter, bedankte sich bei seinem Vorgänger und hoffte auf eine gute Zusammenarbeit.
Zum Schluss ging es noch um die Heimattage. Dambacher war des Lobes voll für die Veranstaltung und den Einsatz der Vereine. Aus dem Gremium kamen dennoch Verbesserungsvorschläge, wie den, auch nach Mitternacht die Musik spielen und die Kasse offen zu lassen (Armin Burger). Das will man nun überlegen, genauso, ob zum Eggenroter Dorffest im August der Stadtbus fahren kann.