Die DUP ist das Neinsagen gewohnt
Nordirland hat in den vergangenen Jahrzehnten viele herausragende Politiker hervorgebracht. Zu ihnen zählte Ian Paisley, Chef einer fundamentalistischen Protestantensekte und Pate der erzkonservativen DUP, die heute im Parlament von Westminster das Zünglein an der Waage
abgibt. Paisley war Stachel im Fleisch der kompromisswilligeren
Unionisten, von konservativen wie
LabourPolitikern in
London verhasst und ge- fürchtet –
Paisleys Karriere baute darauf auf, möglichst laut „No“und „Never“zu sagen.
Diese Charaktereigenschaft scheint auch fünf Jahre nach Paisleys Tod weiterhin in der DNA der Partei enthalten zu sein. Seine Nachfolgerin im Amt der Vorsitzenden, Arlene Foster, gehört zu einer jüngeren, pragmatischeren Generation nordirischer Politiker. Doch werden die Unionisten noch immer angetrieben von zwei fundamentalen Ängsten. Einerseits droht ihnen objektiv die Gefahr, erstmals seit der Besiedlung Irlands durch Protestanten aus Schottland zur Minderheit zu werden. Mindestens so stark verwurzelt wie die Abneigung gegen die Katholiken ist zudem das Misstrauen gegenüber der vermeintlich stets zu Ränkespielen aufgelegten Regierung in London. Dass die DUP unter der früheren Premierministerin Theresa May an ungeahnter Bedeutung gewann, beruhte auf deren panischer Reaktion nach der Wahl 2017. Weil die Torys ihre Mandatsmehrheit im Unterhaus eingebüßt hatten, steckte May der DUP eine Milliarde Pfund für Nordirland zu und erhielt dafür die Zusicherung dauerhafter Unterstützung. Damit hatte May die Rolle als unabhängiger Schiedsrichter verspielt, die das Karfreitagsabkommen den Regierungen von London und Dublin zugedacht hatte. Die mühsam erarbeitete Zustimmung der Nationalisten zu den Institutionen der Regionalregierung in Belfast hat sich von diesem Schlag nicht erholt. Fosters Regierungshandeln – vor allem ein unaufgeklärter Skandal um Subventionen, die den Staat rund 300 Millionen Pfund gekostet haben dürften – bleibt ebenso umstritten wie ihre Parteiführung. Allerdings ist der DUP eine stalinistische Disziplin eigen, Meinungsverschiedenheiten dringen kaum nach außen. Dem Vernehmen nach teilen nur drei der zehn Mandatsträger im Unterhaus die harte Haltung der Chefin. (sbo)