Neresheim investiert in seine Attraktivität
Bereiche, die eine Stadt lebenswert machen, sollen gestärkt werden – Die Finanzlage ist jedoch angespannt
- Wohnen, Arbeiten, Kinderbetreuung und Breitbandversorgung: Das sind die Schwerpunkte des Haushaltsplans für das kommende Jahr, den Bürgermeister Thomas Häfele am Mittwoch im Gemeinderat eingebracht hat. Es handele sich dabei um die Bereiche, unterstrich er, die die Bevölkerung jeden Tag beträfen und die eine Stadt lebenswert machten. An ihnen entscheide sich, ob Neresheim attraktiv bleibe und ob die Menschen gerne hier lebten. Häfele verschwieg aber auch nicht, dass die Finanzlage nicht zuletzt wegen der Corona-Pandemie sehr angespannt ist. Deswegen werde man im kommenden Jahr über Gebührenerhöhungen und den Verkauf von städtischen Gebäuden reden müssen.
Die Folgen des Lockdowns, sagte der Bürgermeister, seien im Haushaltsplan des kommenden Jahres deutlich sichtbar. Bei der Gewerbesteuer rechne man mit einem Minus von 400 000 Euro, beim Anteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer von 300 000 Euro im Vergleich zu 2019, wobei sich die Pandemie bei der Gewerbesteuer noch verheerend auswirken könnte. Hinzu kämen massive Ausfälle bei Benutzungsgebühren, Mieten und Pachten sowie 250 000 Euro weniger bei Zuweisungen des Landes für laufende Zwecke. Häfele: „Unsere Einnahmenseite leidet stark unter der Pandemie!“
Er sei zwar überzeugt, fuhr der Bürgermeister fort, dass sich die Steuereinnahmen mittelfristig wieder erholen werden und dass das neue Gewerbegebiet mehr Steuern einbringen werde. Dennoch stünden im kommenden Jahr harte und schmerzhafte Einschnitte bevor. Man werde über eine Erhöhung der Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer sprechen müssen, ebenso über Gebühren, Entgelte und Steuern, soweit die sonstigen Einnahmen nicht ausreichten.
Häfele: „Die Gebühren für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung werden voraussichtlich im Januar beraten und gegebenenfalls neu festgesetzt. Dennoch wird ein Finanzierungsdefizit bleiben, weshalb zusätzlich über die Anpassung der
Steuersätze nachgedacht werden muss. Wenn wir unsere eigenen Einnahmemöglichkeiten nicht ausschöpfen, kann dies Auswirkungen auf mögliche Zuschüsse haben. Die Kreditaufnahme für Investitionen darf nur letztes Mittel sein.“
Man werde auch über den Verkauf von kommunalen Gebäuden sprechen müssen, sagte der Redner weiter. Die 72 Gebäude der Stadt kosteten Unterhalt und wirkten sich auf die Abschreibungen aus, die man nach dem neuen kommunalen Haushaltsrecht erwirtschaften müsse.
Die Umstellung auf dieses habe die Verwaltung im laufenden Jahr stark belastet. Es sei seither unmöglich, einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt vorzulegen. Die Politik werde hier nachschärfen müssen, damit die Kommunen handlungsfähig bleiben.
Weitergeführt wird Häfele zufolge die Bauplatzoffensive, für die im kommenden Jahr 160 000 Euro vorgesehen sind. Dank dieser Strategie sei die Einwohnerzahl auf über 8000 gestiegen und diesen Trend wolle man fortsetzen. Der Anspruch sei weiterhin, in der Kernstadt und in allen Ortsteilen Bauland zu schaffen. Andererseits müsse man aber versuchen, Leerstände in der Kernstadt zu beseitigen und dort ebenso wie in den Teilorten neue Wohnquartiere zu entwickeln. „Unsere Stadt- und Ortskerne dürfen nicht veröden!“
Im kommenden Jahr, fuhr Häfele fort, solle das Bebauungsplanverfahren für die Erweiterung des Gewerbegebiets „Im Riegel“abgeschlossen und 2022 wegen der großen Nachfrage mit der Erschließung des ersten und zweiten Bauabschnitts begonnen werden. Es sei die Chance, durch mehr Gewerbesteuer mehr finanzielle Spielräume zu bekommen.
In den kommenden Jahren werde die Stadt massiv in die Kinderbetreusolle ung investieren müssen, sagte der Bürgermeister weiter. Unter anderem solle mittelfristig ein zweigruppiger Kindergarten in der „Sohlhöhe“für 1,6 Millionen gebaut werden. Bei der Härtsfeldschule werde eine Komplettsanierung unausweichlich. Bedauerlicherweise lasse die finanzielle Situation der Stadt dies im Moment nicht zu.
Weiter vorangetrieben werden
der Breitbandausbau mit Glasfaser. Bis 2024 würden für mehr als eine Million Euro neue Feuerwehrfahrzeuge angeschafft zur Sicherheit der Bevölkerung. Abgeschlossen würden im kommenden Jahr die Großprojekte Freibad Kösingen und Wohnumfeldmaßnahme Schloßstraße/Hohlstraße Ohmenheim.
Abschließend appellierte Häfele an Bund und Land, „ernsthaft darüber nachzudenken, wie die Kommunen besser finanziell unterstützt werden können“. Sie erfüllten ihre Aufgaben gerne, aber man müsse sie in die Lage versetzen, dies auch tun zu können.
Der
hat nach dem Vorschlag der Stadtverwaltung Neresheim ein Volumen von 28,125 Millionen Euro. Davon entfallen auf den Ergebnishaushalt, der die Höhe der ordentlichen Aufwendungen ausweist, 21,327 Millionen, auf den Finanzhaushalt, also die geplanten Investitionen, 6,798 Millionen. Die Stadt rechnet mit 2,4 Millionen Gewerbesteuer, einem Anteil an der Umsatzsteuer von 417 542 und aus der Einkommensteuer von 4,379 Millionen Euro. Der Hebesatz der Gewerbesteuer liegt bei 355 Prozentpunkten, bei der Grundsteuer A für unbebaute Grundstücke bei 370 und B für bebaute bei 390 Prozentpunkten.
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