Hüttlingen bekommt einen Pumptrack für Mountainbiker

Auf die schon üppigen Investitionen 2021 sattelt der Hüttlinger Gemeinderat noch kräftig drauf

- Auf die ohnehin schon üppigen Investitionen, die Hüttlingen im kommenden Jahr plant, hat der Gemeinderat noch einmal draufgesattelt. So soll Hüttlingen einen Pumptrack bekommen, neue Rasenmäher und einen barrierefreien Zugang zum Friedhof. Bluten muss dagegen die Alemannenschule.

In den vergangenen Sitzungen ist der Haushalt der Gemeinde Hüttlingen vorgestellt worden, gestern wurden die geplanten Investitionen diskutiert. 10,4 Millionen Euro und damit mehr als das Doppelte des Vorjahres sind im Haushalt 2021 für Investitionen eingeplant. Allein 1,1 Millionen Euro fließen in die Sanierung der Alemannenschule, 1,5 Millionen Euro in die Ölwegbrücke (Zuschuss 573 000 Euro). Barrierefreie Bushaltestellen sollen abzüglich des Landeszuschüsse etwa 530 000 Euro kosten und Hochwasserschutzmaßnahmen würden die Gemeindekasse noch mit etwa 350 000 Euro belasten, sofern die erwarteten Zuschüsse fließen. 2,9 Millionen Euro sind für die Erschließung der Baugebiete Brühl und Heiligenwiesen vorgesehen.

Demgegenüber stehen Mindereinnahmen infolge der Corona-Pademie von 800 000 Euro und eine chronische Schwäche bei den Gewerbesteuereinnahmen. Nach 2,27 Millionen Euro 2019 werden in diesem Jahr nur noch 1,6 Millionen Euro aus dieser Quelle sprudeln, 2021 dann 1,7 Millionen Euro, so der Plan.

Dramatisch liest sich die Entwicklung der Verschuldung. Sie wird Ende 2020 bei 589 Euro pro Kopf liegen, Ende 2021 bereits bei 1211 und drei Jahre später bei 1748 Euro. Da die Kommunalaufsicht nach heutigem Stand nur eine Pro-Kopf-Verschuldung von 1200 Euro genehmigen will, blieben Hüttlingen nur zwei Wege: Weniger investieren oder die Einnahmen erhöhen, so schloss Bürgermeister Günter Ensle.

Während die Fraktion Bürgerliste eine Reihe von zusätzlichen Wünschen einbrachte, die sich auf 150 000 Euro bezifferten, nahm sich die Fraktion Aktive Bürger und CDU einzelne Haushaltsposten vor. Die Sprecherin dieser Fraktion, Maria Harsch-Bauer stellte den Antrag, den Planansatz für die Gewerbesteuer von 1,7 auf 2 Millionen Euro zu erhöhen. Sie argumentierte, die Einnahmen

seien regelmäßig höher als im Haushalt eingeplant. Der Antrag wurde mit acht Gegenstimmen abgelehnt. In der Diskussion bezog sie sich auf mehrere Haushaltsposten, die vorsorglich eingestellt wurden, jedoch möglicherweise nicht gebraucht werden. Dabei ging es unter anderem um 5000 Euro für das Heimatmuseum, die vorsorglich eingestellt wurden und 10 000 Euro für Spielgeräte in den Kindergärten. Harsch-Bauer betonte, es sei sinnvoll Haushaltsreste aufzulösen und nur erwartbare Ausgaben einzustellen, damit der Haushalt nicht zu sehr aufgebläht wird.

Die Fraktion Bürgerliste stellte unterdessen eine Reihe von Anträgen für zusätzliche Ausgaben, denen die Gemeinderäte mehrheitlich zustimmten. Vorneweg soll es 30 000 Euro für einen Pumptrack geben, also eine Strecke für Mountainbiker. Zwei Mähroboter für das Naturerlebnisfreibad schlagen mit 20 000 Euro zu Buche und 50 000 Euro soll die Gemeinde in die Digitalisierung der Verwaltung stecken. Der Bauhof soll für seine Ausstattung 20 000 Euro mehr bekommen als die bisher eingeplanten 50 000. Der Friedhof wird auf Antrag der Fraktion Aktive Bürger und CDU um einen barrierefreien Zugang erweitert. Dafür soll es zunächst 50 000 Euro geben und in den beiden Folgejahren jeweils 100 000 Euro.

Einig waren sich die Fraktionen darin, die Ausgaben für die Alemannenschule deckeln zu wollen. Gleichwohl lässt sich Hüttlingen die Alemannenschule sehr viel kosten: Bisher wurden 7,9 Millionen Euro investiert, 2021 werden es weitere 1,1 Millionen Euro sein. Für den Unterhalt sind 161 000 Euro vorgesehen. Dieser sollte nach den Vorstellungen der Aktiven Bürger und CDU auf 100 000 gedeckelt werden. Nach einer Diskussion wurde schließlich der Antrag formuliert, das Budget bei 120 000 Euro zu deckeln, welchem mit zehn zu sieben Stimmen zugestimmt wurde. Über die in 20 000 Euro enthaltenen Posten für die Schulausstattung wurde einzeln abgestimmt. Grünes Licht gaben die Gemeinderäte für die Möblierung der Lernflure (5000 Euro) und Outdoormöbel für Schulhof und Innenhof. Die Anschaffung eines Bauwagens für 10 000 Euro wurde von den Räten einhellig abgelehnt.