Der Kampf der Goldhasen
Schweizer Schokohersteller Lindt verbietet Allgäuer Confiserie die glänzende Folie
- Darf der Schokohase der Woringer Confiserie Heilemann weiterhin in goldene Folie verpackt werden? Darüber muss der Bundesgerichtshof (BGH) noch entscheiden. Wie die dortige Pressestelle auf unsere Nachfrage mitteilte, steht das Datum der Urteilsverkündung nun fest: 29. Juli. Der Schweizer Schokoladenhersteller Lindt möchte nicht, dass das Unterallgäuer Unternehmen seine Schokohasen in goldene Folie verpackt – und hat deshalb geklagt. Ende Mai wurde am BGH verhandelt.
Weil die Lindt-Hasen seit 1952 schon in goldfarbene Folie verpackt werden, verbinden die Verbraucher die Farbe mit dem Schweizer Unternehmen, so lautet eines der Argumente des Schokoriesen. Und deshalb müsse der Confiserie Heilemann untersagt werden, die Osterhasen in Gold zu kleiden.
Mit dieser Begründung versuche Lindt, in Goldfolie verpackte Schokohasen zu monopolisieren, heißt es beim Woringer Unternehmen. Dabei stehe „die Farbe Gold für Wertigkeit sowie hochwertige Produkte – auch in den Augen des Verbrauchers“, dieser Auffassung ist Viba sweets. „Heilemann ist der Ansicht, die farbliche Gestaltung des Goldhasen habe nur eine ästhetische, aber keine herkunftshinweisende Funktion.“Außerdem dürfe aus Sicht von Heilemann die Farbe Gold im Zusammenhang mit Osterware nicht nur einem Unternehmen vorbehalten bleiben.
Das Traditionsunternehmen aus dem Unterallgäu beschäftigt am Stammsitz 90 Mitarbeiter. Im Jahr 1955 begann Konditormeister Karl Heilemann in einem kleinen Geschäft in Memmingen, feine Pralinés in Handarbeit zu fertigen. Daraus ist bis heute ein kleines mittelständisches Unternehmen geworden, das Schokoladenprodukte wie Pralinen, Hohlfiguren und saisonale Schokoware herstellt und seit 2016 zum thüringischen Viba sweets mit Sitz in Schmalakalden gehört.
Der Rechtsstreit zieht sich seit mehreren Jahren: Zuerst hatte das Landgericht München dem Unternehmen Lindt recht gegeben. Heilemann ging daraufhin eine Instanz weiter und siegte am Oberlandesgericht München. Die Richter urteilten, dass Lindt für den Goldton keinen Markenschutz beanspruchen könne, weil zu dem Wiedererkennungseffekt des Schokohasen eine Kombination aus Form und Farbe nötig seien. Lindt ging in Revision und schließlich landete der Fall am Bundesgerichtshof in Karlsruhe.
Das ist nicht der erste Rechtsstreit von Lindt gegen Schoko-Unternehmen, die goldene Folie für Osterhasen verwenden. In den vergangenen Jahren verloren die Schweizer in dieser Sache zum Beispiel
gegen die fränkische Confiserie Riegelein. Zweimal landete der Streit beim Bundesgerichtshof. In beiden Fällen verlor Lindt. Und sogar vor dem Europäischen Gerichtshof landete der Schokohase aus der Schweiz: Der entschied, dass der Lindt-Goldhase nicht als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke geschützt werden kann.
Über den aktuellen Streit zwischen Lindt und Heilemann sind die Mitarbeiter in Woringen informiert. Und sie nähmen die Berichterstattung darüber „selbstverständlich zur Kenntnis“, heißt es bei Viba sweets. Aber das Thema beeinflusse nicht die tägliche Arbeit im Woringer Werk. Der Heilemann-Schokoladenhase in Goldpackung wird im Herbst und Winter, von Oktober bis etwa Februar, produziert. Aber das sind nicht die einzigen Schokohasen des Unterallgäuer Unternehmens. Bekannt sind vor allem die Heilemannhasen, die in durchsichtiger Zellophanfolie verpackt sind.