Drei Kandidaten, viele Fragen
Versuch einer Entwirrung nach dem TV-Triell
- Der erste TV-Dreikampf zwischen Annalena Baerbock (Grüne), Olaf Scholz (SPD) und Armin Laschet (CDU) hat Millionen Menschen vor dem Bildschirm vereint. Doch ein paar Dinge sind nicht richtig klar geworden. Eine kleine Hilfestellung zu Aussagen und Absichten.
Die Zukunft der Bundeswehr wurde am Sonntagabend natürlich vor allem durch das Brennglas Afghanistan betrachtet. Laschet führte dazu zwei schon früher geäußerte Vorschläge aus: einen Nationalen Sicherheitsrat nach dem Vorbild der USA, um die Absprachen zwischen den Ressorts zu verbessern. Außerdem sollen die Europäer künftig in der Lage sein, eine Aufgabe wie die militärische Sicherung des Flughafens Kabul auch ohne die USA zu erfüllen. Konkreter – wie oder bis wann – wurde Laschet nicht.
Baerbock wiederum bekräftigte die grüne Ablehnung des Zwei-Prozent-Ziels der Nato. Das lautet bekanntlich: zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) soll ein Staat in die Verteidigung stecken. Ihre Kritik, dass die Verknüpfung zwischen Wirtschaftskraft und Verteidigungsausgaben zu statisch ist, wird durchaus von Experten geteilt. So erfüllen Länder wie Griechenland die Zielvorgabe vor allem aufgrund ihres schwachen BIP. Andererseits hat erst die Zwei-Prozent-Zahl dazu geführt, dass die Ausgaben in Deutschland signifikant gestiegen sind. Die Marke hat Deutschland übrigens noch lange nicht erreicht.
In der Klimapolitik hatten alle ein wenig, aber keiner komplett recht. Für Laschets Laissez-faire-Politik („die Industrie einfach machen lassen“) ist es wohl zu spät: Um die gesetzlich verankerten Klimaziele zu erreichen, muss sich die Geschwindigkeit der CO2-Einsparung in den kommenden Jahren verdreifachen. Ein Klima-Sofortprogramm, wie die Grünen es vorschlagen, würde dieses Ziel erreichen. Ansonsten drohen milliardenschwere Strafzahlungen. Dass es oft die den Grünen nahestehenden Umweltaktivisten sind, die den Ausbau von Windrädern verhindern, verschwieg Barbock.
Laschet punktete aber mit der Behauptung, dass das Energiegeld, das die Grünen als Ausgleich für die steigenden CO2-Preise ins Gespräch gebracht haben, sehr kompliziert umzusetzen sein wird. Sinnvoller dürfte eine Entlastung über den Strompreis sein, wie Scholz und Laschet es vorschlagen. Und ob ein gesetzlich erzwungener, schnellerer Kohleausstieg wirklich nötig ist, wie Baerbock ihn wünscht, ist mehr als fraglich. Denn die Kohle wird sehr wahrscheinlich ohnehin früher als geplant vom Markt verschwinden, und zwar marktgetrieben aufgrund steigender CO2-Preise – ohne dass weitere milliardenschwere Entschädigungen an die Konzerne fällig würden, wie im Falle einer gesetzlichen Regelung.
Was aus klimapolitischer Sicht deshalb unbedingt nötig ist, ist ein massiver Ausbau erneuerbarer Energien, wie er im Zentrum der Pläne von Scholz steht. Dass das aber einen schnelleren, natürlichen Ausstieg aus der Kohle bedeuten wird, so ehrlich sollte der SPD-Kandidat auch sein.
Bei Corona war am Ende keinem mehr klar, was nun kommt und dieser Zustand hält an. Auf die Frage, ob sie für eine 3G-Regelung (geimpft, genesen oder getestet) im Bahnfernverkehr sei, antwortete Baerbock mit einem trockenen „Ja“. Scholz war ebenfalls dafür, „wenn wir das hinkriegen“. Er und die Kanzlerin wollten es jedenfalls. Laschet hingegen verwies auf „rechtliche Bedenken“, ohne auf Details einzugehen.
Gendern – dass ausgerechnet darüber so lange gesprochen würde, hätte niemand vermutet. Scholz dazu: „Ich bin dafür, dass das jede und jeder für sich selbst entscheidet.“An seiner Antwort könne man aber sehen, dass er vor vielen Jahren eine
Entscheidung getroffen habe und er klarmachen wolle, „dass die Welt nicht nur aus Männern besteht, sondern aus Frauen und Männern.“Vorgaben für die Sprache lehne er ab. Auch Baerbock will das nicht. „Nichtsdestotrotz reflektiert jeder, der respektvoll mit seinem Gegenüber umgeht, was Sprache auch anrichten kann.“Laschet sagt, er rede, wie er möchte. Aber er kenne Leute, die sich fragen: „Kann ich das noch sagen?“Was damit gemeint ist, blieb offen. Zunächst. Dann, so Laschet: „Irgendwer hat neulich erzählt, dass er als Kind gern Winnetou gewesen sei.“Das Wort „Indianer“fällt leise. Die Moderatorin ruft wissend: „Das war bei den Grünen.“Dann wird Baerbock gefragt, ob sie in Laschets Rede Wörter gefunden hätte, die sie nicht in Ordnung fände. „Ich sage auch Winnetou“, antwortet die Grüne und muss nicht mehr erklären, warum einige in ihrer Partei nicht mehr erzählen dürfen, dass sie als Kind gern „Indianer“gespielt hätten. Es bleibt verwirrend.