Teure Quarantäne

Länder zahlen halbe Milliarde Euro für Verdienstausfälle

(epd) - Die Bundesländer haben seit Beginn der Pandemie mehrere Hundert Millionen Euro an Entschädigungen für Verdienstausfälle durch eine Quarantäne gezahlt. Wie eine Umfrage des Evangelischen Pressedienstes unter den zuständigen Ministerien der Länder ergab, wurden mehr als 450 Millionen Euro dafür ausgegeben. Die höchste Summe an Entschädigungszahlungen kam in Nordrhein-Westfalen zusammen: 120 Millionen Euro. Zumindest zwei Länder wollen den Entschädigungsanspruch für Ungeimpfte künftig streichen, viele prüfen dies noch. Ein einheitliches Vorgehen ist derzeit nicht absehbar.

Die Summen, die für Entschädigungen aufgewendet wurden, variieren von Land zu Land: Bremen entschädigte betroffene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beispielsweise in Höhe von rund 4,7 Millionen Euro, Sachsen 25,1 Millionen Euro, Baden-Württemberg mit mehr als 74 Millionen, Bayern mit 83 Millionen Euro. Die Summe aus insgesamt 13 Bundesländern liegt bei rund 458 Millionen Euro. Niedersachsen, Thüringen und das Saarland machten keine Angaben. In Hessen beinhaltet die Summe (51,5 Millionen Euro) nach Auskunft des zuständigen Regierungspräsidiums auch Entschädigungen für weggefallene Kinderbetreuung. Sie spielten aber eine untergeordnete Rolle, hieß es. Brandenburg machte auch Angaben über die Höhe der Entschädigung: Im Schnitt wurden für einen bewilligten Antrag 812 Euro ausgezahlt.

Wenn eine Quarantäne zum Verdienstausfall führt, haben die Betroffenen nach dem Infektionsschutzgesetz ein Anrecht auf Entschädigung. Die Regelung sieht zugleich aber vor, dass der Anspruch entfallen kann, wenn die Quarantäne durch eine Schutzimpfung hätte vermieden werden können. Darauf beruft sich als erstes Bundesland Baden-Württemberg. Hier wurde in der vergangenen Woche bekannt gegeben, dass ab dem 15. September keine Entschädigung mehr für Ungeimpfte im Fall einer Quarantäne gezahlt werden soll. Bis dahin hätte jeder die Chance auf eine Corona-Schutzimpfung gehabt, hieß es zur Begründung.

Das Gesundheitsministerium in Rheinland-Pfalz teilte auf epd-Anfrage mit, ab dem 1. Oktober genauso verfahren zu wollen. Aus Hessen hieß es, nicht geimpfte Personen müssten damit rechnen, dass Anträge auf Entschädigung für Quarantäne-Verdienstausfälle künftig abgelehnt werden. Ein konkreter Zeitpunkt wurde aber nicht genannt.

So zu verfahren finden aber nicht alle Länder richtig. Berlin beispielsweise hält an der Entschädigung fest. Dort sieht man die Bedingung – dass durch Impfung eine Quarantäne vermieden wird – nicht erfüllt.