Eine Milliarde Dollar für Afghanistan
Staatengemeinschaft will trotz Taliban-Machtübernahme Nothilfe leisten
(AFP) - Bei einer humanitären Konferenz für Not leidende Menschen in Afghanistan haben Geberländer mehr als eine Milliarde Dollar (846 Millionen Millionen Euro) zugesagt. UN-Generalsekretär Antonio Guterres gab die vorläufige Summe vor dem Ende des Treffens am Montag in Genf bekannt. Deutschland gehört mit einer Zusage von 100 Millionen Euro an humanitärer Hilfe zu den Top-Geldgebern im Rahmen einer UN-Geberkonferenz in Genf am Montag. Die USA versprachen ihrerseits umgerechnet 54 Millionen Euro, die Schweiz 30 Millionen Euro.
Es gehe um humanitäre Hilfe für das Krisenland und die Region, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) in Genf. Er stellte zudem „weitere 500 Millionen Euro“in Aussicht. Die Mittel sollen „vor allen Dingen über die Organisationen der Vereinten Nationen (...) zu den Menschen in Afghanistan gebracht werden“, sagte der Minister. Er sei optimistisch, dass dies auch unter den nun in Afghanistan herrschenden Taliban möglich sei, auch wenn dafür „technische Gespräche“mit diesen nötig seien. Zuvor hatte der Minister bereits angekündigt, dass jegliche Unterstützung für das Land nicht über „reine Nothilfe“für die Bevölkerung hinausgehen werde.
„Die Afghanen brauchen eine Rettungsleine“, um ihre vielleicht „schwerste Stunde“zu überstehen, sagte UN-Generalsekretär António Guterres. Er hatte die Geberkonferenz einberufen und den unmittelbaren Hilfsbedarf auf 514 Millionen Euro beziffert. Fast ein Drittel dieses Bedarfs ist im Zusammenhang mit der Machtübernahme der Taliban entstanden.
Afghanistan ist seit Jahren auf internationale Hilfen angewiesen. Bereits Ende vergangenen Jahres hatten die Vereinten Nationen zu Hilfen im Umfang von 1,3 Milliarden Dollar aufgerufen. Der entsprechende Topf ist aber nach wie vor stark unterfinanziert. Nach UN-Angaben ist nun die Hälfte der Kinder unter fünf Jahren in Afghanistan vom Hunger bedroht.
„Jenseits der humanitären Hilfe werden wir unsere künftige Haltung gegenüber einer Regierung der Taliban nicht von deren Worten, sondern vielmehr von deren Taten abhängig machen“, sagte Maas bei der Konferenz in Genf. Konkret müssten die neuen Machthaber Menschen mit Schutzstatus in Deutschland ausreisen lassen, „grundlegende Menschenrechte“achten, und das Land dürfe kein Unterschlupf mehr für internationalen „Terrorismus“werden.
Bislang seien die Taliban davon aber noch weit entfernt: „Die Bildung einer Übergangsregierung unter Ausschluss anderer Gruppen letzte Woche war hier nicht das richtige Signal für internationale Zusammenarbeit“, sagte Maas. In dem von den Islamisten vorgestellten Kabinett finden sich ausschließlich Männer mit langjähriger Zugehörigkeit zu der Miliz.
UN-Menschenrechtschefin Michelle Bachelet wies auf gebrochene Versprechen zum Schutz von Mitarbeitern der Vorgängerregierung sowie zur Einhaltung von Frauenrechten hin: „Es sieht so aus, als ob die Situation vor Ort oft diesen Zusagen widerspricht.“Außerdem berichtete sie über zunehmende Angriffe gegen UN-Mitarbeiter.