Bundeswehr-Einsatz mit wachsenden Hindernissen

Die Mission in Mali sollte das Land stabilisieren und steht nun vor dem Scheitern

BERLIN (AFP) - Seit fast zehn Jahren ist die Bundeswehr in dem SahelStaat Mali stationiert. Die deutsche Beteiligung an dem UN-geführten Blauhelm-Einsatz Minusma soll dem Schutz der Zivilbevölkerung dienen. Doch nun steht der Einsatz auf der Kippe: Wegen Unstimmigkeiten mit der malischen Regierung liegt die Bundeswehr-Mission auf Eis.

Die Ausgangslage

Mali ist ein Land am Abgrund. Seit zehn Jahren versuchen islamistische Milizen, den Staat zum Aufmarschgebiet des Dschihadismus zu machen. Sozial und ethnisch aufgeladene Konflikte verschärfen die Instabilität. Seit 2013 versuchen internationale Truppen, die Islamisten zu stoppen. Doch die Stabilisierung blieb aus. Die Demokratie in Mali kollabierte: Seit 2021 herrschen Militär-Putschisten. Sie verweigern die Rückkehr zur Demokratie, wenden sich von den westlichen Partnern ab und suchen die Nähe zu Russland.

Bleiben oder gehen?

An Gründen für eine Beendigung des Bundeswehreinsatzes mangelt es nicht. Der Militärputsch und die Präsenz russischer Söldner stellen eines der wichtigsten Ziele der Bundeswehr in Frage – nämlich, Mali auf dem Weg zu Stabilität und Rechtsstaatlichkeit zu unterstützen. Zuletzt kamen Schikanen seitens der Junta hinzu: Sie verweigerte Startgenehmigungen

für Aufklärungsdrohnen und Überflugrechte für Bundeswehr-Flugzeuge. Deshalb sitzen rund 110 Bundeswehr-Soldaten in Mali fest, deren Einsatz eigentlich vorbei ist; 140 Soldaten, die sie ablösen sollten, können nicht einreisen.

Das Dilemma

Sollte Deutschland die Bundeswehr endgültig aus Mali abziehen, würden sich neue Probleme ergeben. Denn ein Ende des Einsatzes würde als weitere strategische Niederlage des Westens gewertet werden. „Das wäre ein geopolitischer Sieg Russlands“, sagte der Leiter des Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Malis Hauptstadt Bamako, Ulf Laessing. Moskau könnte die Lücke füllen, die ein Abzug hinterlassen würde. Der Kreml ist bemüht, seinen Einfluss in Afrika auszubauen. Russische Bewaffnete der Söldnereinheit Wagner kämpfen an der Seite von Malis Armee gegen Dschihadisten.

Wie geht es weiter?

Die Entscheidung zur Aussetzung „beeinträchtigt die weitere Minusma-Mission, sie legt den Einsatz praktisch lahm“, sagt Sahel-Experte Laessing. Eine wirklich gute Option hatte die Bundesregierung jedoch gerade nicht. Ihr Sprecher stellte am Freitag klar: „Solch ein Einsatz macht aber nur Sinn, wenn er von der dortigen Regierung unterstützt wird.“