Verlängerte Masken-Frist für Geimpfte möglich
Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat gute Nachrichten zu Neuinfektionen und Impfstoffen
BERLIN - Für Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gibt es „Grund zur Freude“– denn bei der Zahl der neu mit Corona Infizierten sei ein „robuster Rückgang“erkennbar, sagte er am Freitag. Zuvor hatte bereits das Robert-Koch-Institut mitgeteilt, dass die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz nach einem deutlichen Rückgang in der Woche zuvor in dieser Woche erneut um 27 Prozent gesunken und in allen Bundesländern und Altersgruppen rückläufig sei, „so dass der aktuelle Wellengipfel überschritten zu sein scheint“.
Und der Minister hatte noch eine gute Nachricht zu verkünden: Die neuen, an Omikron angepassten Impfstoffe würden schon bald ausgeliefert werden. Für das an die Variante BA.1 angepasste Vakzin stellte er dafür den 2. September in Aussicht, für den an BA.5 angepassten Impfstoff den 28. September. Die Bundesregierung habe diese „in auskömmlicher Menge besorgt“. Die Impfkampagne könne daher zeitnah starten.
Allerdings erwartet Lauterbach, dass die Fallzahlen im Herbst wieder stark steigen dürften. Der von ihm und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) verfasste Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes beinhalte deshalb Maßnahmen, dem entgegenzuwirken. Er gehe davon aus, dass alle Bundesländer ab Oktober unabhängig von Inzidenzen die geplante Maskenpflicht in Innenräumen nutzen würden – „sie müssen das aber nicht machen“. Lauterbach reagierte
auch auf die Kritik an den Ausnahmen von der Maskenpflicht. Der Bund plant, dass man in Restaurants, Museen oder Fitnessstudios keine Maske tragen muss, wenn man aktuell getestet oder „frisch“geimpft oder genesen ist. „Frisch“beinhaltet dabei eine Drei-Monats-Frist. Der Bundesgesundheitsminister kündigte nun an, dass diese Frist für Geimpfte verlängert werden könne, wenn die neuen Impfstoffe länger vor Ansteckung schützten als die bisherigen Vakzine.
Die Vorhaltungen aus den Ländern, diese Ausnahmen seien nur schwer kontrollier- und umsetzbar, wies er allerdings zurück. Durch eine Umprogrammierung der CoronaWarn-App würden die Impf- und Genesenenzertifikate
innerhalb der Frist grün leuchten, danach wieder blau. Dies sei „leicht zu kontrollieren“.
Auch die von den Ländern geforderten Schwellenwerte, bei deren Erreichen schärfere Maßnahmen greifen sollen, hält Lauterbach für wenig sinnvoll. Solche Vorgaben seien immer wieder gescheitert. Allerdings hätten die Länder, die ihre Kritik „sehr schwungvoll“vorgetragen hätten, in der kommenden Woche die Möglichkeit, mit eigenen Vorschlägen zu belegen, dass das trotzdem sinnvoll sein könne. Der Gesetzentwurf sei „nicht in Stein gemeißelt“. Das neue Infektionsschutzgesetz soll am 24. August vom Bundeskabinett behandelt und Anfang September vom Bundestag beschlossen werden.