Neuler möchte sich moderat weiterentwickeln
Regionalplanfortschreibung ist Unterbau für künftige Entwicklung der Gemeinde
- Neue Ziele für Neuler definieren und die Gemeinde moderat weiterentwickeln und zukunftsfähig machen, das ist das Ziel der Regionalplanfortschreibung. Thomas Eible, seines Zeichens Regionalverbandsdirektor vom Regionalverband Ostwürttemberg, hat in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats in einem rund einstündigen Vortrag die Grundzüge der Regionalplanfortschreibung vorgestellt. Der Gemeinderat beschloss bei zwei Enthaltungen diese Fortschreibung und hat festgelegt, gegebenenfalls eine Stellungnahme abzugeben.
Mit der Gesamtfortschreibung des neuen Regionalplans 2035 soll der Regelplan 2010 für Ostwürttemberg, der seit dem Jahr 1998 verbindlich ist, abgelöst werden. Mit dem Beteiligungsverfahren wird den Trägern öffentlicher Belange, wie in diesem Fall Neuler, die Möglichkeit gegeben, zur Fortschreibung Stellung zu nehmen. Die Fortschreibung des Regionalplans ist für die Entwicklung der Gemeinde Neuler eine extrem wichtige Grundlage. Deshalb war es wichtig, dass der Gemeinderat in der Vorstellung durch Thomas Eible tiefgehende Einblicke in das Verfahren erhalten hat.
Der Regionalverband Ostwürttemberg setzt die politischen Ziele des Landes mit der Fortschreibung des Regionalplans um. Genannt sei hier vorrangig die stärkere Verankerung der Vorbehalts- und Vorranggebiete für Freiflächen-Photovoltaikanlagen und für Windenergieanlagen. Vorranggebiete sind zum Beispiel Grünzäsuren und Grünzüge, die einer Siedlungsentwicklung nicht zugeführt werden dürfen. Auch das Thema Innenentwicklung vor Außenentwicklung steht im Fokus, soll heißen, dass vor einem weiteren Flächenverbrauch und damit einer Zersiedelung, die Innenentwicklung in der Gemeinde weiter vorangetrieben werden soll. Die Frage tut sich auf, welche Hürden in der Zukunft genommen werden müssen für eine Außenentwicklung oder ob die Gemeinde mit Eigenentwicklung nur noch innerörtliche Potentiale in Anspruch nehmen darf, was derzeit angesichts der Grundstücksmarktsituation deutlich erschwert ist. Falls künftig keine Siedlungsentwicklung bei Gemeinden mit Eigenentwicklung mehr möglich ist, wäre dies ein Eingriff in die Vitalität einer Gemeinde wie Neuler. Dabei weiß die Gemeinde Neuler natürlich, dass mit einer Antragstellung auf Aufnahme in das Landessanierungsprogramm die Weichenstellung klar auf die Innenentwicklung fokussiert ist.
Die Bevölkerungsentwicklung spielt bei der Flächen-Außen- und Innenentwicklung eine entscheidende Rolle und wird in kommunale und private Flächen unterteilt. In Neuler besteht für die kommenden 15 Jahre (solange läuft die Regionalplanfortschreibung) ein Wohnflächenbedarf von derzeit maximal 4,8 Hektar, dagegen stehen 4,4 Hektar, die planerisch gesichert sind. Diese Flächen sind wichtig für den Flächennutzungsplan und die weitere Entwicklung von Neuler. Der Regionalplan bildet dazu den Unterbau für künftige Planungen.
Des Weiteren ist in der Regionalplanfortschreibung die Ausweisung von Siedlungsflächen für Wohnen und Gewerbe in den Bereichen Spagen und Rohr anzustreben. Auch soll eine weitere Entwicklung des Gewerbegebiets „Hinterer Brühl" ermöglicht werden. Die Ausweisung von Vorbehaltsgebieten für Freiflächenphotovoltaikanlagen wäre wünschenswert.
Nach längerer Beratung und Rückfragen bei Thomas Eible wurde die Fortschreibung bei zwei Enthaltungen auf den Weg gebracht. Die Gemeinde Neuler hat nun bis 1. Dezember 2022 Zeit, eine entsprechende Stellungnahme abzugeben.