Vom „Gaulbad“bis zum Apple-Pencil
Fraktionen und Gruppierungen im Gemeinderat stellen ihre Anträge für das Jahr 2023
- Bis auf Thomas Rühl haben alle Fraktionen und Gruppen im Gemeinderat im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für 2023 der Verwaltung zahlreiche Anträge zum Wohl der Stadt vorgelegt. Hier eine Auswahl von Anträgen, die Kindern und Jugendlichen zugute kommen und solchen, die die Lebensqualität in der Stadt verbessern sollen.
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragt, den sogenannten „Blauwagen“, der 2022 mit einem vielfältigen Programm für Kinder auf verschiedenen Aalener Spielplätzen Station gemacht hat, 2023 mit einem Zuschuss von 10.000 Euro zu unterstützen. Weiter sollen alle Aalener Grundschulen die Möglichkeit erhalten, bei Bedarf auf die Unterstützung durch Schulsozialarbeit zurückzugreifen. Schließlich sollen für sämtliche Schüler-iPads Eingabegeräte, also Apple-Pencils oder Tastaturen, beschafft werden. Dasselbe fordert die FDP-Fraktion unter Einbeziehung des Jugendparlaments und der Schülervertretung.
Die CDU-Fraktion beantragt 50.000 Euro für die externe Evaluierung
der Arbeit in den Kindertageseinrichtungen. Hintergrund sei, dass es beim massiven Ausbau der Betreuung nicht nur um die Quantität, sondern auch die Qualität gehen müsse. Die Schulbudgets, die den Schulen eigenverantwortliche Anschaffungen erlauben, möchte die CDU erhöhen. Die geplante Dirtpark-Strecke als Ersatz für die Freeridestrecke im Tannenwäldle solle nicht auf 2024 verschoben, sondern wie geplant im Jahr 2023 gebaut werden. Darin erhält die CDU Unterstützung von der AfD-Fraktion mit einem gleichlautenden Antrag.
Die SPD-Fraktion will sich angesichts der schwierigen allgemeinen Lage laut Hermann Schludi „für das kommende Haushaltsjahr mit kostenträchtigen Anträgen zurückhalten“. Einige Anträge gibt es dennoch. Für die Sporthalle auf dem Galgenberg und für die Halle am Schäle etwa beantragt die SPD-Fraktion, acht absenkbare Basketballkörbe anzuschaffen. „Wir haben festgestellt, dass die Nachfrage gerade im Kindersport hier immens ist“, so Schludi. Außerdem beantragt die SPD ein vierteljährliches Kinderschutzforum in Digitaloder Präsenzform für die Vereine.
Die Linke konzentriert sich auf Hilfen für Kinder aus von Armut betroffenen Familien und schlägt als allererstes vor, für solche Kinder im Winter Jugendeinrichtungen am Wochenende zu öffnen und Angebote wie Verpflegung, Spielen und Basteln zu machen, sowie im Sommer Sporträume zu öffnen und dort Bewegung und Tanz anzubieten.
Um die Lebensqualität in Aalen zu verbessern, erinnert die CDUFraktion an ihren Antrag von 2021 zu Wasser- und Spielmöglichkeiten in der Innenstadt mit Schatten durch Begrünung. Neu ist der Antrag auf Renaturierung von Hirschbach, Taufbach und Pflaumbach. Außerdem habe die CDU-Fraktion die Renaturierung des Kochers und die Wiederherstellung des Gaulbads im Blick. Die vom Bund zugesagten Mittel stünden bis Ende 2024 zur Verfügung, nun müsse das Projekt zügig umgesetzt werden, mahnte im Gemeinderat Thomas Wagenblast. Er stellte den Antrag auf einen Sachstandsbericht im ersten Quartal 2023. Gut fände die CDU-Fraktion auch ein Open-air-Kino.
Auch die Zählgemeinschaft von Manfred Traub und Inge Birkhold möchte die Attraktivität der Stadt durch erlebbares Wasser steigern und nennt dabei den Kocher. Im Zusammenhang mit dem „Gaulbad“könne ein Innenstadtspielplatz entstehen, der auch einen Wasserspielplatz beinhalte.
Die Fraktion der Grünen würde gerne Pop-up-Radwege und einen autonom fahrenden Shuttle zwischen Hauptbahnhof und der Hochschule ermöglichen, in der Fackelbrückenstraße beim Geh- und Radweg entlang der Aal eine Querungshilfe bauen und den Spritzenhausplatz für Kinder attraktiver gestalten. Es sollen weitere Spielgeräte, vor allem Sprungtrampoline für ältere Kinder, aufgestellt und das Element Wasser eingebunden werden.
Die SPD-Fraktion stellt nochmals den Antrag, Vereinsräume für soziale Organisationen wie beispielsweise die AWO bereitzustellen. Solche Treffpunkt-Räume, eventuell mit Kochnische, seien eine wichtige Arbeitsgrundlage für soziale Quartiersarbeit, begründete Hermann Schludi den Vorstoß. Für viele Bürger und Bürgerinnen sei das menschliche Miteinander in solchen Quartiertreffs
mit Freizeit-Angeboten eine den Zusammenhalt fördernde Lebensqualität. Im Hinblick auf eine mögliche Gasknappheit könnten diese Räume auch als „Wärmestuben“dienen.
Viele weitere Anträge betreffen Wohnraum, Klimaschutz, Mobilität, Inkusion, Bildung oder Verkehrsplanung. So beantragen die Freien Wähler Aalen beispielsweise die Überprüfung des geplanten Kreiselbaus bei der Bäckerei Eymann bezüglich der Leistungsfähigkeit bei hohem Verkehrsaufkommen.
Welche dieser Anträge weiterverfolgt werden, wird davon abhängen, ob auch eine Mehrheit der Stadträte anderer Couleur sie befürwortet. Thomas Wagenblast, der Vorsitzende der CDU-Fraktion, hatte in dieser Hinsicht Positives zu vermelden: „Die CDU-Fraktion hat in den letzten Haushaltsberatungen 34 Anträge gestellt, 32 fanden eine Mehrheit, leider haben wir von einigen nichts mehr gehört“, erklärte er. Ganz anders Norbert Rehm, der kritisierte, er habe bereits viele Anträge gestellt, über die weder beraten noch abgestimmt worden sei.