Ärger im Siedlerweg
Anlieger beklagen, dass zwei Buslinien durch ihre Straße fahren
Die Anwohner im Siedlerweg in der Firnhaberau sind sauer. Sie ärgern sich darüber, dass die beiden Buslinien 22 und 23 durch die Straße rollen, obwohl es an manchen Stellen extrem eng zugeht. Zugleich wehren sich die Anlieger, dass sie über die Straßenausbaubeitragssatzung zur Kasse gebeten werden sollen. Sie hätten es sich schließlich nicht ausgesucht, dass dort die schweren Stadtwerke-Busse unterwegs sind.
In der Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses kam das Thema einmal mehr zur Sprache. Die Stadtwerke sehen gegenwärtig keine Alternative zur bisherigen Route. Für einige Stadträte ist dies aber nicht das Ende der Diskussion. „Ich möchte, dass die Straße eine Linie verliert“, sagte Stefan Quarg (SPD). Gegebenenfalls müsse man dann eben in Kauf nehmen, dass der Weg zur Bushaltestelle länger werde. Stephanie Schuhknecht (Grüne) hakte nach, ob eine Einbahnstraßenregelung Abhilfe schaffen könne. Die Verwaltung will nun nochmals prüfen, ob bauliche Maßnahmen Verbesserungen schaffen – losgelöst von der noch nicht geklärten Frage der Straßenausbaubeiträge.
Die Entscheidung, auf welche Weise die Stadt Grundstückseigentümer bei der Erneuerung von maroden Straßen an den Kosten beteiligt, wird frühestens im Sommer 2018 fallen. Eine Möglichkeit ist die bisherige Variante, dass nur die Grundstückseigentümer in der betreffenden Straße dafür bezahlen müssen. Die andere Möglichkeit ist, Abrechnungsbezirke (Stadtteile oder Teile davon) zu bilden, in denen alle Grundeigentümer jährlich mit niedrigeren Beiträgen belastet werden. Zu dieser Frage läuft derzeit auch ein Bürgerbegehren.