Steuerquelle sprudelt – Schuldenberg wächst

Noch nie hatten die 24 Kommunen und damit indirekt auch der Landkreis so hohe Einnahmen wie 2018. Warum sich die Verschuldung dennoch auf fast 60 Millionen Euro nahezu verdoppelt und Vergleiche hinken können

Aichach Friedberg Beim Blick über den Gartenzaun in den Nachbarkreis müssten Kreiskämmerer Josef Grimmeiß, die Kreisräte und alle Bürger im Wittelsbacher Land eigentlich blass vor Neid werden. Ende Oktober hat Donau-Ries seine letzte Kreditrate getilgt. Der dortige Landrat Stefan Rößle ist mächtig stolz darauf, dass sein Kreis als einziger in ganz Bayern jetzt völlig schuldenfrei sei. Die Zahlen für Aichach-Friedberg: Zum Jahresende 2016 stand der Kreis mit 31,4 Millionen Euro in der Kreide, und Ende 2018 wird der Schuldenberg mit voraussichtlich rund 60 Millionen Euro fast doppelt so hoch sein.

Der Vergleich erschreckt, doch die Betonung im Eingangssatz liegt bei müsste und eigentlich. Der Kreis Donau-Ries hat in der Tat seine Verbindlichkeiten seit 2008 von 25 Millionen Euro auf Null abgebaut. Die 13 Millionen Miese für den Eigenbetrieb der drei Krankenhäuser werden aber unter den Tisch gekehrt. Im Landkreis Aichach-Friedberg werden die Schulden der Kliniken an der Paar dagegen ausgewiesen und sind bei den Haushaltsberatungen Teil der Gesamtbetrachtung der Finanzsituation. Der Neubau des Aichacher Krankenhauses mit einer Gesamtinvestition von rund 50 Millionen Euro sorgt auch maßgeblich für den hohen Anstieg der Verschuldung. Anfang 2018 soll die hochmoderne Klinik bezogen werden und mittelfristig dafür sorgen, dass die aktuellen Defizite im Krankenhausbereich stark sinken. Das ursprüngliche Ziel ist noch weit ambitionierter: Durch effizientere Arbeitsabläufe im neuen Haus sollen die Investitionen wieder erwirtschaftet werden.

Bei der Kreistagssitzung in dieser Woche stellte Josef Grimmeiß den Etat fürs nächste Jahr vor (siehe Infoartikel). Traditionell stochern Kämmerer und Politiker zu diesem frühen Zeitpunkt meist mit der Stange im Nebel, weil wichtige Ein- nahmen- und Ausgabenposten noch nicht feststehen. Fest steht: Die Steuerquelle sprudelt weiter wie nie zuvor. Genauer gesagt: Die 24 Kommunen des Wittelsbacher Landes verzeichnen Rekordeinnahmen. Die sogenannte Umlagekraft steigt auf fast 135 Millionen Euro. Der Kreis profitiert davon, weil er über die Umlage immer knapp die Hälfte dieser Steuern bekommen hat.

Sepp Bichler, Fraktionschef der Unabhängigen, warnte trotz Rekordeinnnahmen vor immer weiter steigenden Ausgaben, die auch in schlechteren Zeiten bleiben würden. Konkret: Defizitausgleich beim Augsburger Verkehrsverbund (AVV) und Personalmehrkosten. Wie bei den Kliniken müssten Fehlentwicklungen angegangen werden, forderte Bichler. Landrat Klaus Metzger betonte, dass die AVV-Gesellschafter den vorgelegten Etat zurückgewiesen hätten. Die Steigerung beim Personal seien ausschließlich auf eine Tarifänderung zurückzuführen.