Investieren, ohne Gebühren zu erhöhen
Stadt Aichach will Kläranlage verbessern, dem Bürger aber dafür nicht groß in die Tasche greifen
Aichach Die Aichacher Kläranlage ist mittlerweile in die Jahre gekommen, sodass in absehbarer Zeit einige Nachbesserungen, sprich Investitionen, erforderlich sein werden. Außerdem sind parallel dazu laufend Straßenausbaumaßnahmen für die Kanäle notwendig. Vom Bürger werden deshalb sogenannte Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung erhoben, die allerdings kostendeckend sein müssen. Neuerdings ist es aber möglich, dass trotzdem erwirtschaftete Rücklagen für notwendige Investitionen eingesetzt werden können.
Dieses Thema stand im Finanzausschuss des Stadtrats zur Beratung an. Fazit: Die bisher erhobenen Sätze für die Schmutzwassergebühr, die Niederschlagswassergebühr und für das sogenannte Überwasser sollen stabil bleiben. Willi Rottenkolber von der Finanzverwaltung präsentierte dem Ausschuss zwei Varianten. Bei der ersten Variante könnten die Gebühren sogar moderat gesenkt werden. Die Variante zwei wäre mit einer geringfügigen Erhöhung verbunden gewesen.
In der Diskussion sprach Rottenkolber zunächst von einer „interessanten Möglichkeit, ohne dem Bürger groß in die Tasche zu greifen“. Gemeint waren mögliche Investitionen mithilfe der erwirtschafteten Rücklagen. Pro und Contra hielten sich die Waage, wobei vor allem Georg Robert Jung und Lothar Bahn (beide Freie Wählergemeinschaft) daran erinnerten, dass wohl auch in den kommenden Jahren die vorgelegten Bauprogramme „zum großen Teil nur bis zu 60 Prozent“abgearbeitet werden und deshalb mögliche Investitionen bei der Kläranlage oder im Kanalbau „mit aller Zurückhaltung“geplant werden sollten. Bürgermeister Klaus Habermann (SPD) sähe es zwar lieber, „dass wir Rücklagen als Eigenkapital für erforderliche Investitionen einsetzen könnten“, und sprach sich für eine moderate Erhöhung der Gebühren aus. Aber auf Antrag von Lothar Bahn wurde die Entscheidung vertagt.
Jetzt soll sich der Stadtrat mit einer möglichen dritten Variante befassen, die es bei stabilen Gebühren für die Jahre 2018 bis 2021 belässt und trotzdem Luft für erforderliche Investitionen bietet. Die Stadt Aichach bekommt derzeit laut Willi Rottenkolber keine Zuschüsse für Kanalbauten oder Kanalsanierungen. Auch deshalb wäre das Ansparen von Rücklagen erforderlich, wie es hieß. Die Stadt Aichach hat mit allen Ortsteilen derzeit ein Kanalnetz von 144 Kilometern. In den vergangenen 20 Jahren wurden laut Verwaltung 22,5 Kilometer Kanäle entweder saniert oder neu verlegt. Die Gebühreneinnahmen betrugen 2016 für Schmutzwasser 1,73 Millionen Euro und 409000 Euro für das Niederschlagswasser.